Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat III fordert die Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten, um den Mangel an Zugang zu Toiletten im öffentlichen Raum zu beheben. Dies ist besonders in Zeiten von Corona wichtig, um die hygienischen Bedingungen zu verbessern.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Wie der Magistrat in seinem Bericht vom 12.3.2021 veröfffentlichte, liegt das Konzept für öffentliche Toiletten inzwischen vor und befindet sich in Vorbereitung zur Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung. Nur durch Zeitungsberichte wurde bekannt, dass 18 neue Toilettenanlagen geplant sind. Näheres zu Zeitplan, Standorten, Verteilung in Stadtvierteln sowie zu hygienischer und behindertengerechter Ausstattung wurde allenfalls beispielhaft benannt. Uns haben zahlreiche Anfragen von Bewohnern des Nordends erreicht, die den Mangel an Zugang zu Toiletten im öffentlichen Raum - besonders in Zeiten von Corona - beklagen. Der Ortsbeirat dringt daher auf eine zügige Errichtung weiterer Toilettenanlagen im Ortsbezirk und bittet um die o.g. Informationen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2021Sie sind hierOFOF 18/3Vorstellung des Konzepts für öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 14. März 2022OFOF 260/3Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 28. März 2022OMOM 1951Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2Direktanregung
- 20. November 2023Antwort des Magistrats · nach 135 WochenSTST 2352Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme