Spielstraße Lassallestraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11Erstellt: 25.11.2002Aktualisiert: 28.03.2003

12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.11.2002, OM 1726

entstanden aus Vorlage: OF 319/11 vom 25.11.2002

Betreff:

Spielstraße Lassallestraße

Der Magistrat wird aufgefordert, die Spielstraße in den Spielplatz einzubeziehen und diese Maßnahme in die Prioritätenliste aufzunehmen.

Die im Bericht B 1222/02 gemachte Aussage des Magistrats, dass für das Teilstück der Lassallestraße zwischen Friedrich-List-Straße und Karl-Marx-Straße ein langwieriges Entwidmungsverfahren zur Nutzungsänderung festgelegt werden muss ist falsch.

Das Teilstück der Lassallestraße wurde bereits 1993 für den öffentlichen Fahrverkehr gesperrt und als Spielstraße umgewandelt. Dies wurde im Amtsblatt Nr. 31 vom 03.08.1993 auf Seite 587 veröffentlicht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

1. November 2002BB 1222Spielstraße im Teilstück Lassallestraße Investitionsprogramm 2002 - 2005Magistratsbericht
25. November 2002OFOF 319/11Spielstraße LassallestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
25. November 2002Sie sind hier
OMOM 1726Spielstraße Lassallestraße
Direktanregung
23. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 155Spielstraße LassallestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).