Spielstraße Lassallestraße

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 25.11.2002Aktualisiert: 05.12.2002

12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Lassallestraße

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Inhalt

Antrag vom 25.11.2002, OF 319/11

Betreff:

Spielstraße Lassallestraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat 11 lehnt den Magistratsbericht B 1222 ab.

Die im Bericht B 1222 gemachte Aussage des Magistrates, dass für das Teilstück der Lassallestraße zwischen Friedrich List Straße und Karl Marx Straße ein langwieriges Entwidmungsverfahren zur Nutzungsänderung festgelegt werden muss ist falsch.

Das Teilstück der Lassallestraße wurde bereits 1993 für den öffentlichen Fahrverkehr gesperrt und als Spielstraße umgewandelt, dies wurde im Amtsblatt Nr. 31 vom 03.08.1993 Seite 587 veröffentlicht. (Anlage)

Der Magistrat wird aufgefordert, die Spielstraße in den Spielplatz einzubeziehen und diese Maßnahme in die Prioritätenliste aufzunehmen.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1222 Zuständige Ortsbeiräte: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

1. November 2002BB 1222Spielstraße im Teilstück Lassallestraße Investitionsprogramm 2002 - 2005Magistratsbericht
25. November 2002Sie sind hier
OFOF 319/11Spielstraße Lassallestraße
Ortsbeiratsantrag · SPD
25. November 2002OMOM 1726Spielstraße LassallestraßeDirektanregung
23. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 155Spielstraße LassallestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 11

Sitzung 16 · 25.11.2002

TO I, TOP 27

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 1726 2002 1. Die Vorlage B 1222 wird unter Hinweis auf OM 1726 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 319/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDCDUGrüne

Ablehnung:

REP

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme