Spielstraße im Teilstück Lassallestraße Investitionsprogramm 2002 - 2005
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- Hochbunker Lassallestraße für Kultur zur Verfügung stellen (II)02.07.2025 · A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Lassallestraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1222
Betreff:
Spielstraße im Teilstück Lassallestraße Investitionsprogramm 2002 - 2005
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 49 OBR 11 -
Auf Grund der äußerst angespannten Finanzsituation, die sich auch auf den Haushaltsansatz - Grundüberholung und Neubau von Spielanlagen - niederschlägt, wird der Magistrat bis auf Weiteres die Anregung des Ortsbeirates 11 nicht konkret weiterverfolgen. Die für das Haushaltsjahr 2002 beschlossenen Mittel sind für andere Projekte mit höherer Priorität bereits verplant. Hinzu kommt, dass durch ein langwieriges öffentliches Entwidmungsverfahren die Nutzungsänderung festgelegt werden muss.
Unabhängig der jetzigen Situation wird der Magistrat jedoch bei günstigeren Rahmenbedingungen die Maßnahme mit in die Prioritätenliste aufnehmen.
Nebenvorlage: Antrag vom 25.11.2002, OF 319/11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2002OFOF 161/11Spielstraße im Teilstück Lassallestraße Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich 22: Umwelt Produktgruppe 22.9: Grün und FreiflächenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2002EAEA 49Spielstraße im Teilstück Lassallestraße Haushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün und FreiflächenEtatanregung
- 1. November 2002Sie sind hierBB 1222Spielstraße im Teilstück Lassallestraße Investitionsprogramm 2002 - 2005Magistratsbericht
- 25. November 2002OFOF 319/11Spielstraße LassallestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2002OMOM 1726Spielstraße LassallestraßeDirektanregung
- 23. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 155Spielstraße LassallestraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)