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Kreuzung im Bereich Idsteiner Straße/Europagarten gegen Wildparker sichern

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.05.2017, OM 1717 entstanden aus Vorlage: OF 313/1 vom 02.05.2017

Betreff: Kreuzung im Bereich Idsteiner Straße/Europagarten gegen Wildparker sichern Im Bereich Idsteiner Straße/Europagarten werden inzwischen Tag und Nacht die Kreuzungsbereiche zugeparkt. Für Autofahrer - und noch mehr für zu Fuß Gehende - sind die Kreuzungen nicht einsehbar. Die Situation ist gefährlich, zumal in diesem Bereich mit den Grünverbindungen, Spielplätzen und Kindereinrichtungen auch viele Kinder mit Lauf- und Fahrrädern, Rollern und Skatern unterwegs sind. Die Kreuzungsbereiche sind zum Teil in zwei Reihen beparkt (Schwalbacher Straße/Ecke Niedernhausener Straße auf beiden Seiten), da Fahrzeuge zum einen auf der Straße, zum anderen (illegal) auf den Gehweg geparkt werden. Im Kreuzungsbereich Schwalbacher Straße/Niedernhausener Straße wird der Fußweg entlang des Lotte-Specht-Parks ebenfalls als Parkplatz genutzt. Seit dem Abbau der Baueinrichtungen im Kreuzungsbereich Hattersheimer Straße/Idsteiner Straße werden nun auch die nicht abgepollerten Gehwege im Kreuzungsbereich dauerhaft als Parkplatz genutzt. Insbesondere da sich hier die Kita befindet, besteht dringend Handlungsbedarf. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, die nachfolgenden Bereiche so zu sichern, dass der Kreuzungsbereich nicht mehr beparkt werden kann und dass es nicht mehr möglich ist, den Gehweg bzw. Parkwege als Parkplatz zu nutzen:

  1. Schwalbacher Straße/Niedernhausener Straße - beide Straßenseiten,
  2. Niedernhausener Straße/Schneidhainer Straße,
  3. Niedernhausener Straße/Hattersheimer Straße,
  4. Hatterheimer Straße/Idsteiner Straße. Beispiel: Dieses Bild zeigt die Kreuzung Schwalbacher Straße/Niedernhausener Straße mit beparktem Gehweg sowie dem Gehweg des Lotte-Specht-Parks. Ebenfalls zu sehen ist, dass auch am anderen Ende des Lotte-Specht-Parks der Gehweg im Kreuzungsbereich Waldemser Straße/Niedernhausener Straße zugeparkt ist. Da zur Pflege des Parks Fahrzeuge der Gartenbaufirma sporadisch in den Park einfahren müssen, ist die Abpollerung im Bereich Waldemser Straße/Niedernhausener Straße so vorzunehmen, dass sich ein Poller durch einen Spezialschlüssel für Berechtigte umlegen und der Parkweg so von den Berechtigten befahren lässt. Begründung: Nicht nur die zunehmende Wohnbebauung oder die Nähe zur Innenstadt und Messe, auch der Bezug der Gewerbeimmobilien auf der östlichen Europa-Allee sowie die inzwischen fertiggestellten Verbindungen ins Gallus führen wohl dazu, dass der ohnehin schon sehr unter Parkdruck leidende Stadtteil unter den Blechlawinen ächzt. Wege, Kreuzungen und sogar Grünflächen bzw. Beete werden (wo irgend möglich) gnadenlos beparkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2017OFOF 313/1Kreuzungen gegen Wildparker sichern im Bereich Idsteiner Straße/EuropagartenOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 23. Mai 2017Sie sind hier
    OMOM 1717Kreuzung im Bereich Idsteiner Straße/Europagarten gegen Wildparker sichern
    Direktanregung
  3. 8. September 2017Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1757Kreuzung im Bereich Idsteiner Straße/Europagarten gegen Wildparker sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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