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Nied: Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen Nied Kirche und Tillystraße

Vorlagentyp: OM
45 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.10.2012, OM 1629 entstanden aus Vorlage: OF 533/6 vom 09.10.2012

Betreff: Nied: Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen Nied Kirche und Tillystraße Vorgang: V 347/12 OBR 6; ST 1310/12 Der Magistrat wird gebeten, den zeitnahen Umbau der nicht behindertengerechten Straßenbahnhaltestellen entlang der Mainzer Landstraße in Nied, insbesondere Nied Kirche und Tillystraße, zu veranlassen.

Begründung: Im Rahmen eines Sommerrundganges mit Vertretern des VdK und interessierten Bürgern zum Thema "Behindertengerechter Umbau der Straßen in Nied/Barrierefreies Nied" wurden eklatante Missstände an den Straßenbahnhaltestellen entlang der Mainzer Landstraße festgestellt (Haltestellen Nied Kirche und Tillystraße). Insbesondere für Rollstuhlfahrer ist der Zugang zu den Haltestellen, die Überquerung der Schienen bzw. das Einsteigen in die Straßenbahn mit erheblichen Hindernissen bzw. Schwierigkeiten verbunden. Das Vorhaben, auch diese Haltestellen irgendwann umzubauen, ist gemäß Stellungnahme ST 1310 zurückgestellt, die Umsetzung der Maßnahmen ist nicht für die nächste Zeit geplant, was erfahrungsgemäß noch lange dauern kann, teilweise Jahre und Jahrzehnte. So lange sollten Rollstuhlfahrer und andere behinderte Menschen nicht warten müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2012OFOF 362/6StraßenbahnhaltestellenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 17. April 2012VV 347StraßenbahnhaltestellenAnfrage
  3. 17. August 2012STST 1310StraßenbahnhaltestellenStellungnahme
  4. 9. Oktober 2012OFOF 533/6Nied: Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen Nied Kirche und TillystraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 30. Oktober 2012Sie sind hier
    OMOM 1629Nied: Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen Nied Kirche und Tillystraße
    Direktanregung
  6. 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 283Nied: Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen Nied Kirche und TillystraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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