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Nied: Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen Nied Kirche und Tillystraße

Vorlagentyp: OFCDU
45 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Straßenbahnhaltestellen Nied Kirche und Tillystraße Vorgang: V 347/12 OBR 6; ST 1310/12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den zeitnahen Umbau der nicht behindertengerechten Straßenbahnhaltestellen entlang der Mainzer Landstr. in Nied, insbesondere Nied Kirche und Tillystraße zu veranlassen. Begründung: Im Rahmen eines Sommerrundganges der CDU mit Vertretern des VDK und interessierten Bürgern zum Thema "behindertengerechter Umbau der Straßen in Nied/barrierefreies Nied" wurden eklatante Missstände an den Straßenbahn-Haltestellen entlang der Mainzer Landstraße (Haltestellen: Nied Kirche/Tillystrasse) festgestellt. Insbesondere für Rollstuhlfahrer ist der Zugang zu den Haltestellen, die Überquerung der Schienen bzw. das Einsteigen in die Straßenbahn mit erheblichen Hindernissen bzw. Schwierigkeiten verbunden. Das Vorhaben auch diese Haltestellen irgendwann umzubauen, ist nach der ST 1310 bekannt. Die darin genannten Maßnahmen sind jedoch nicht für die nächste Zeit geplant, was erfahrungsgemäß noch lange dauern kann, teilweise Jahre und Jahrzehnte. So lange sollten Rollstuhlfahrer und andere behinderte Menschen nicht warten müssen.

Inhalt

Antrag vom 09.10.2012, OF 533/6

Betreff: Nied: Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen Nied Kirche und Tillystraße Vorgang: V 347/12 OBR 6; ST 1310/12

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den zeitnahen Umbau der nicht behindertengerechten Straßenbahnhaltestellen entlang der Mainzer Landstr. in Nied, insbesondere Nied Kirche und Tillystraße zu veranlassen.

Begründung: Im Rahmen eines Sommerrundganges der CDU mit Vertretern des VDK und interessierten Bürgern zum Thema "behindertengerechter Umbau der Straßen in Nied/barrierefreies Nied" wurden eklatante Missstände an den Straßenbahn-Haltestellen entlang der Mainzer Landstraße (Haltestellen: Nied Kirche/Tillystrasse) festgestellt. Insbesondere für Rollstuhlfahrer ist der Zugang zu den Haltestellen, die Überquerung der Schienen bzw. das Einsteigen in die Straßenbahn mit erheblichen Hindernissen bzw. Schwierigkeiten verbunden. Das Vorhaben auch diese Haltestellen irgendwann umzubauen, ist nach der ST 1310 bekannt. Die darin genannten Maßnahmen sind jedoch nicht für die nächste Zeit geplant, was erfahrungsgemäß noch lange dauern kann, teilweise Jahre und Jahrzehnte. So lange sollten Rollstuhlfahrer und andere behinderte Menschen nicht warten müssen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2012OFOF 362/6StraßenbahnhaltestellenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 17. April 2012VV 347StraßenbahnhaltestellenAnfrage
  3. 17. August 2012STST 1310StraßenbahnhaltestellenStellungnahme
  4. 9. Oktober 2012Sie sind hier
    OFOF 533/6Nied: Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen Nied Kirche und Tillystraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 30. Oktober 2012OMOM 1629Nied: Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen Nied Kirche und TillystraßeDirektanregung
  6. 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 283Nied: Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen Nied Kirche und TillystraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 15 · 30.10.2012
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1629 2012 Die Vorlage OF 533/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen