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Parkplatz am Bürgeramt Nieder-Eschbach für Besucher des Amtes beziehungsweise der anderen dort untergebrachten Institutionen reservieren

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Parkplatz wird bisher gerade wegen seiner offenen Front zur Fritz-Erler-Straße als allgemein zugänglicher Parkplatz (ohne zeitliche Begrenzung) wahrgenommen und an den Wochentagen wegen seiner Nähe zur U-Bahn-Station wie ein P&R-Platz genutzt. Dies führt dazu, dass Besucher des Bürgeramtes beziehungsweise der anderen dort untergebrachten Institutionen oft keinen Parkplatz finden. Eine eindeutige Nutzungskennzeichnung ist notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.10.2002, ST 1769 Versandpaket: 28.08.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.08.2002, OM 1433

entstanden aus Vorlage: OF 182/15 vom 14.08.2002

Betreff:

Parkplatz am Bürgeramt Nieder-Eschbach für Besucher des Amtes beziehungsweise der anderen dort untergebrachten Institutionen reservieren

Der Magistrat wird gebeten, den Parkplatz am Bürgeramt Nieder-Eschbach derart zu gestalten, dass er besser als bisher als Besucherparkplatz (mit Kurzparkmöglichkeiten) wahrgenommen wird. Dazu ist an der Ein-/Ausfahrt Deuil-La-Barre-Straße ein Schild mit etwa folgendem Inhalt aufzustellen:

"Besucherparkplatz Bürgeramt Nieder-Eschbach Parken Montag bis Freitag von xx:00 Uhr bis yy:00 Uhr nur für Besucher des Bürgeramtes oder der anderen hier untergebrachten Institutionen gestattet";

gegebenenfalls mit dem Zusatz:

"Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt".

Um die bisher dort Parkenden auf die veränderte Situation hinzuweisen, sollte an diese eine bis zwei Wochen lang ein Merkzettel mit entsprechendem Hinweis verteilt werden.

Begründung:

Der Parkplatz wird bisher gerade wegen seiner offenen Front zur Fritz-Erler-Straße als allgemein zugänglicher Parkplatz (ohne zeitliche Begrenzung) wahrgenommen und an den Wochentagen wegen seiner Nähe zur U-Bahn-Station wie ein P&R-Platz genutzt. Dies führt dazu, dass Besucher des Bürgeramtes beziehungsweise der anderen dort untergebrachten Institutionen oft keinen Parkplatz finden.

Eine eindeutige Nutzungskennzeichnung ist notwendig.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. August 2002OFOF 182/15Parkplatz am Bürgeramt Nieder-Eschbach für Besucher des Amtes beziehungsweise der anderen dort untergebrachten Institutionen reservierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. August 2002Sie sind hier
    OMOM 1433Parkplatz am Bürgeramt Nieder-Eschbach für Besucher des Amtes beziehungsweise der anderen dort untergebrachten Institutionen reservieren
    Direktanregung
  3. 17. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1769Parkplatz am Bürgeramt Nieder-Eschbach für Besucher des Amtes beziehungsweise der anderen dort untergebrachten Institutionen reservierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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