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Radweg auf der Sondershausenstraße

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1429 entstanden aus Vorlage: OF 208/1 vom 15.08.2012

Betreff: Radweg auf der Sondershausenstraße Der Magistrat wird gebeten zu überprüfen, ob das Schild "Radfahrer frei" auf der Sondershausenstraße/Ecke Cordierstraße dort zwingend eine verkehrsrechtliche Funktion erfüllt und dieses gegebenenfalls zu entfernen.

Begründung: Dieses Schild ist offenbar der Grund für die in einem anderen Ortsbeiratsantrag geschilderte Problematik. Daher könnte das Entfernen dieses Schildes die Situation entschärfen. Da in der Sondershausenstraße Tempo 30 gilt, ist das Radfahren dort auf der Straße erlaubt, und der Radweg wird daher nicht mehr benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2012OFOF 206/1Sondershausenstraße: Radler, dein Weg endet hier!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. August 2012OFOF 208/1Radweg auf der Sondershausen StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 21. August 2012Sie sind hier
    OMOM 1429Radweg auf der Sondershausenstraße
    Direktanregung
  4. 29. Oktober 2012Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1661Radweg auf der SondershausenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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