Radweg auf der Sondershausen Straße
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu überprüfen, ob das Schild "Radfahrer frei" auf der Sondershausen Straße Ecke Cordierstraße dort zwingend eine verkehrsrechtliche Funktion erfüllt und dieses ggf. zu entfernen. Begründung: Dieses Schild ist offenbar der Grund für die im Antrag OF 206/01 geschilderte Problematik. Daher könnte das Entfernen dieses Schildes die Situation entschärfen. Da die Sondershausen Straße eine Tempo 30 Zone ist, ist das Radfahren dort auf der Straße erlaubt und der Radweg wird nicht mehr benötigt.
Inhalt
Antrag vom 15.08.2012, OF 208/1
Betreff: Radweg auf der Sondershausen Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu überprüfen, ob das Schild "Radfahrer frei" auf der Sondershausen Straße Ecke Cordierstraße dort zwingend eine verkehrsrechtliche Funktion erfüllt und dieses ggf. zu entfernen.
Begründung: Dieses Schild ist offenbar der Grund für die im Antrag OF 206/01 geschilderte Problematik. Daher könnte das Entfernen dieses Schildes die Situation entschärfen. Da die Sondershausen Straße eine Tempo 30 Zone ist, ist das Radfahren dort auf der Straße erlaubt und der Radweg wird nicht mehr benötigt.Hauptvorlage: Antrag vom 06.08.2012, OF 206/1 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2012OFOF 206/1Sondershausenstraße: Radler, dein Weg endet hier!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 15. August 2012Sie sind hierOFOF 208/1Radweg auf der Sondershausen StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. August 2012OMOM 1429Radweg auf der SondershausenstraßeDirektanregung
- 29. Oktober 2012Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1661Radweg auf der SondershausenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. 5 GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU und fraktionslos (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU und fraktionslos (= Ablehnung)