Umsetzung der OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder Weg

Anregung an den Magistrat vom 24.05.2007, OM 1243

entstanden aus Vorlage: OF 233/3 vom 10.05.2007

Betreff:

Umsetzung der OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder Weg

Immer wieder, zuletzt durch Antrag OF 254/3, stehen Verbesserungsmaßnahmen im Oeder Weg auf der Tagesordnung. Sie beschäftigen sich zumeist mit einer Steigerung der Flanier- und Aufenthaltsqualität und damit einhergehenden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen. Ziel aller Fraktionen des Ortsbeirats 3 und ihrer diesbezüglichen Anträge war es dabei stets, den Oeder Weg als Wohn- und auch Einkaufsstraße zu verbessern. Nach wie vor erscheint es daher erforderlich, ein umfassendes Gestaltungskonzept für den Oeder Weg zu entwickeln und umzusetzen.

In der Sitzung des Ortsbeirats 3 vom 19.10.2000 wurde die hierzu von der CDU-Fraktion mit der Vorlage OF 530/3 unterbreitete Zielplanung "Alleenstraße" einstimmig angenommen. Sie wurde zur Anregung des Ortsbeirats vom 19.10.2000, OA 1689.

In dem darauf folgenden Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 312, hieß es hierzu unter anderem, es handele sich um eine "sehr teure Maßnahme, für die auf absehbare Zeit keine Mittel verfügbar“ wären. "In der Projektliste ’Schöneres Frankfurt’“ sei der Oeder Weg nicht enthalten.

Auf Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2001, OF 89/3, wurde der Bericht zurückgewiesen und stattdessen die Aufnahme des Umgestaltungsprojekts Oeder Weg (u. a.) in die Prioritätenliste Nr. 1 des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" an vorderer Stelle gefordert (Anregung des Ortsbeirats vom 20.09.2001, OA 306).

Gemäß Bericht des Magistrats vom 29.04.2002, B 477, wurde daraufhin u. a. das Projekt Oeder Weg in die Prioritätenliste Nr. 1 des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ aufgenommen. Dort heißt es:

"In der mittelfristigen Finanzplanung des Magistrats ist der Baubeginn der Maßnahme Martin-Luther-Platz für das Jahr 2004 vorgesehen, Finanzierungsmittel für den Umbau des Oeder Weges werden vor dem Jahr 2006 nicht zur Verfügung stehen.“

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten,

1. den Stand der Planungsarbeiten zur Anregung des Ortsbeirats vom 19.10.2000, OA 1689, vorzustellen;
2. soweit noch nicht geschehen, die Planungsarbeiten schnellstmöglich aufzunehmen und einen ersten Entwurf im Ortsbeirat vorzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3