Umsetzung der OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder Weg
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Der OBR möge beschließen: Immer wieder, zuletzt durch Antrag OF 220/03 (2007), sind Verbesserungsmaßnahmen im Oeder Weg auf der Tagesordnung. Sie beschäftigen sich zumeist mit einer Steigerung der Flanier- und Aufenthaltsqualität und damit einhergehenden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen. Ziel aller Fraktionen des Ortsbeirats 3 und ihrer diesbezüglichen Anträge war es dabei stets, den Oeder Weg als Wohn- und auch Einkaufsstraße zu verbessern. Nach wie vor erscheint es daher erforderlich, ein umfassendes Gestaltungskonzept für den Oeder Weg zu entwickeln und umzusetzen. In der Sitzung des Ortsbeirats 3 vom 19.10.2000 wurde die hierzu von der CDU Fraktion unterbreitete Zielplanung "Alleenstraße", OF 530/3 (2000), einstimmig angenommen. Sie wurde zur Anregung des Ortsbeirats vom 19.10.2000, OA 1689. In dem darauffolgenden Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 312, hieß es hierzu unter anderem, es handele sich um eine „sehr teure Maßnahme, für die auf absehbare Zeit keine Mittel verfügbar“ wären. „In der Projektliste ’Schöneres Frankfurt’“ sei der Oeder Weg nicht enthalten. Auf Anregung der CDU Fraktion, OF 89/3 (2001), wurde der Bericht zurückgewiesen und statt dessen die Aufnahme des Umgestaltungsprojekts Oeder Weg (u.a.) in die Prioritätenliste Nr. 1 des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" an vorderer Stelle gefordert (Anregung des Ortsbeirats vom 20.09.2001, OA 306). Gemäß Bericht des Magistrats vom 29.04.2002, B 477, wurde daraufhin u.a. das Projekt Oeder Weg in die Prioritätenliste Nr. 1 des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt'" aufgenommen. Dort heißt es: „In der mittelfristigen Finanzplanung des Magistrats ist der Baubeginn der Maßnahme Martin-Luther-Platz für das Jahr 2004 vorgesehen, Finanzierungsmittel für den Umbau des Oeder Weges werden vor dem Jahr 2006 nicht zur Verfügung stehen“.
Inhalt
Antrag vom 10.05.2007, OF 233/3
Betreff:
Umsetzung der OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder Weg
Der OBR möge beschließen:
Immer wieder, zuletzt durch Antrag OF 220/03 (2007), sind Verbesserungsmaßnahmen im Oeder Weg auf der Tagesordnung. Sie beschäftigen sich zumeist mit einer Steigerung der Flanier- und Aufenthaltsqualität und damit einhergehenden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen. Ziel aller Fraktionen des Ortsbeirats 3 und ihrer diesbezüglichen Anträge war es dabei stets, den Oeder Weg als Wohn- und auch Einkaufsstraße zu verbessern. Nach wie vor erscheint es daher erforderlich, ein umfassendes Gestaltungskonzept für den Oeder Weg zu entwickeln und umzusetzen.
In der Sitzung des Ortsbeirats 3 vom 19.10.2000 wurde die hierzu von der CDU Fraktion unterbreitete Zielplanung "Alleenstraße", OF 530/3 (2000), einstimmig angenommen. Sie wurde zur Anregung des Ortsbeirats vom 19.10.2000, OA 1689.
In dem darauffolgenden Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 312, hieß es hierzu unter anderem, es handele sich um eine "sehr teure Maßnahme, für die auf absehbare Zeit keine Mittel verfügbar“ wären. "In der Projektliste ’Schöneres Frankfurt’“ sei der Oeder Weg nicht enthalten.
Auf Anregung der CDU Fraktion, OF 89/3 (2001), wurde der Bericht zurückgewiesen und statt dessen die Aufnahme des Umgestaltungsprojekts Oeder Weg (u.a.) in die Prioritätenliste Nr. 1 des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" an vorderer Stelle gefordert (Anregung des Ortsbeirats vom 20.09.2001, OA 306).
Gemäß Bericht des Magistrats vom 29.04.2002, B 477, wurde daraufhin u.a. das Projekt Oeder Weg in die Prioritätenliste Nr. 1 des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt'" aufgenommen. Dort heißt es:
"In der mittelfristigen Finanzplanung des Magistrats ist der Baubeginn der Maßnahme Martin-Luther-Platz für das Jahr 2004 vorgesehen, Finanzierungsmittel für den Umbau des Oeder Weges werden vor dem Jahr 2006 nicht zur Verfügung stehen“.
Dies Vorausgeschickt wird der Magistrat gebeten,
- den Stand der Planungsarbeiten zur Anregung des Ortsbeirats vom 19.10.2000, OA 1689, vorzustellen.
- Soweit noch nicht geschehen, die Planungsarbeiten schnellstmöglich aufzunehmen und einen ersten Entwurf im Ortsbeirat vorzustellen.
Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2007Sie sind hierOFOF 233/3Umsetzung der OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder WegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Mai 2007OMOM 1243Umsetzung der OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder WegDirektanregung
- 31. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1638Umsetzung der OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Annahme bei Enthaltung 1 LINKE.WASG