Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von .Dornbusch" bis .Weißer Stein.
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Anregung an den Magistrat vom 11.04.2002, OM 1068
entstanden aus Vorlage: OF 415/9 vom 11.04.2002
Betreff:
Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von "Dornbusch" bis "Weißer Stein"
Vorgang:
B 774/01; ST 330/02
Der Magistrat wird gebeten, darüber Auskunft zu geben, warum sich die Umbaumaßnahmen in der Eschersheimer Landstraße verzögern und ob - und ggf. warum - die angekündigte Reihenfolge der Baumaßnahmen nicht eingehalten werden kann. Es ist für die Ortsbeiratsmitglieder nicht nachvollziehbar, weshalb der für den Bereich der Eschersheimer Landstraße zuständige Ortsbeirat 9 seitens der Stadt keine weiteren Informationen zum neuesten Stand des Verfahrens erhalten hat.
Mit Bericht vom 21.09.2001, B 774, war Folgendes mitgeteilt worden: "Es ist vorgesehen, den Umbau der Stationen in zwei Bauabschnitten durchzuführen: Der erste Bauabschnitt mit dem Umbau der Stationen "Fritz-Tarnow-Straße" und "Lindenbaum" beginnt mit den Osterferien 2002 und soll Ende Juni 2002 abgeschlossen sein. Der zweite Bauabschnitt mit dem Umbau der Stationen "Dornbusch", "Hügelstraße" und "Weißer Stein" beginnt Anfang Juli 2002 und soll Ende September 2002 abgeschlossen sein. Die Verkehrssignalanlagen werden im Zuge des Umbaus der Haltestellen um- bzw. neugebaut."
Die Reihenfolge des Umbaues wurde mit der Stellungnahme vom 18.02.2002, ST 330, nochmals bestätigt, nachdem ein Vertreter der Verkehrsgesellschaft Frankfurt die Baumaßnahmen in der Bürgerfragestunde des Ortsbeirates 9 am 07.02.2002 vorgestellt und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder beantwortet hatte.
Die Mitglieder des Ortsbeirates 9 fühlen sich durch VGF und Magistrat wissentlich falsch bzw. nicht informiert. Die Zeitungen berichten von einem finanziellen Vorbehalt bezüglich von Landeszuschüssen zum Umbau, von dem dem Ortsbeirat nichts mitgeteilt wurde und der nun die gesamten Umbaumaßnahmen auf der Eschersheimer Landstraße durcheinander bringt bzw. auf unbestimmte Zeit verzögert.
Der Umbau der Stationen wird nun seit 7 Jahren angekündigt und war von allen Bürgern sehnlichst erwartet worden. Nun wird er schon wieder verzögert. Der Ortsbeirat 9 ist nicht bereit, weitere Umbauverschiebungen hinzunehmen.
Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, dafür zu sorgen, dass der Umbau aller Stationen auf der Eschersheimer Landstraße noch in diesem Jahr vollständig durchgeführt wird und bittet weiterhin den Magistrat, folgende Fragen zu beantworten:
- Warum stehen die für den Umbau erforderlichen Mittel des Landes Hessen nicht zur Verfügung? Wurden die Mittel nicht rechtzeitig abgerufen oder hat dies andere Gründe?
- Wie ist der derzeitige weitere Ablauf des Haltestellenumbaus?
- Warum wird der Ortsbeirat über den Finanzierungsvorbehalt und über die oben beschriebenen Änderungen im Bauablauf nicht informiert?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2002OFOF 390/9Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von .Dornbusch. bis .Weißer Stein.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 11. April 2002Sie sind hierOMOM 1068Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von .Dornbusch" bis .Weißer Stein.Direktanregung
- 11. April 2002OFOF 415/9Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von .Dornbusch" bis .Weißer Stein.Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1135Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von "Dornbusch" bis "Weißer Stein"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats