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Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von .Dornbusch. bis .Weißer Stein.

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Antrag vom 25.03.2002, OF 390/9

Betreff:

Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von "Dornbusch" bis "Weißer Stein"

Vorgang:

B 774/01; ST 330/02

Der Magistrat wird gebeten, darüber Auskunft zu geben, warum sich die Umbaumaßnahmen in der Eschersheimer Landstraße verzögern und ob - und ggf. warum - die angekündigte Reihenfolge der Baumaßnahmen nicht eingehalten werden kann. Es ist für die Ortsbeiratsmitglieder nicht nachvollziehbar, weshalb der für den Bereich der Eschersheimer Landstraße zuständige Ortsbeirat 9 seitens der Stadt keine weiteren Informationen zum neuesten Stand des Verfahrens erhalten hat.

Mit Bericht vom 21.09.2001, B 774, war Folgendes mitgeteilt worden: "Es ist vorgesehen, den Umbau der Stationen in zwei Bauabschnitten durchzuführen: Der erste Bauabschnitt mit dem Umbau der Stationen "Fritz-Tarnow-Straße" und "Lindenbaum" beginnt mit den Osterferien 2002 und soll Ende Juni 2002 abgeschlossen sein. Der zweite Bauabschnitt mit dem Umbau der Stationen "Dornbusch", "Hügelstraße" und "Weißer Stein" beginnt Anfang Juli 2002 und soll Ende September 2002 abgeschlos-sen sein. Die Verkehrssignalanlagen werden im Zuge des Umbaus der Haltestellen um- bzw. neugebaut."

Die Reihenfolge des Umbaues wurde mit der Stellungnahme vom 18.02.2002, ST 330, nochmals bestätigt, nachdem ein Vertreter der Verkehrsgesellschaft Frankfurt die Baumaßnahmen in der Bürgerfragestunde des Ortsbeirates 9 am 07.02.2002 vorgestellt und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder beantwortet hatte.

Die Ortsbeiratsmitglieder konnten also davon ausgehen, dass entsprechend den gegebenen Auskünften gehandelt wird. Erste Zweifel kamen auf, als ein Stadtverordneter am 12.03. 2002 eine kurze Bemerkung machte, dass die Reihenfolge der Baumaßnahmen noch nicht endgültig sei, sondern möglicherweise mit dem Umbau der Station "Dornbusch" ab den Osternferien (25.03.2002) begonnen würde und die weiteren Umbauten überhaupt und die Reihenfolge insbesondere noch fraglich seien. Am 15.03.2002 wurde bekannt - und am 18.03.2002 mündlich bestätigt -, dass dies so zutreffe. Das Versandpaket der Stadtverordnetenversammlung vom 20.03.2002, das den Ortsvorstehern und stellv. Ortsvorstehern durch Postzustellung erst am 22.03.2002 zuging, enthielt dann den CDU-Antrag NR 552 vom 13.03.2002, mit dem eine Änderung des Stadtverordnetenbeschlusses vom 01.02.2001 für die U-Bahn-Haltestelle "Am Lindenbaum" beantragt wurde.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2002Sie sind hier
    OFOF 390/9Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von .Dornbusch. bis .Weißer Stein.
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. April 2002OMOM 1068Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von .Dornbusch" bis .Weißer Stein.Direktanregung
  3. 11. April 2002OFOF 415/9Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von .Dornbusch" bis .Weißer Stein.Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  4. 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1135Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von "Dornbusch" bis "Weißer Stein"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 12
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 1068 2002 1. Die Vorlage OF 390/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 415/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Enthaltung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS

Mitdiskutieren

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