Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von .Dornbusch" bis .Weißer Stein.
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Antrag vom 11.04.2002, OF 415/9
Betreff:
Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von "Dornbusch" bis "Weißer Stein"
Vorgang:
B 774
Der Magistrat wird gebeten, darüber Auskunft zu geben, warum sich die Umbaumaßnahmen in der Eschersheimer Landstraße verzögern und ob - und ggf. warum - die angekündigte Reihenfolge der Baumaßnahmen nicht eingehalten werden kann. Es ist für die Ortsbeiratsmitglieder nicht nachvollziehbar, weshalb der für den Bereich der Eschersheimer Landstraße zuständige Ortsbeirat 9 seitens der Stadt keine weiteren Informationen zum neuesten Stand des Verfahrens erhalten hat.
Mit Bericht vom 21.09.2001, B 774, war Folgendes mitgeteilt worden: "Es ist vorgesehen, den Umbau der Stationen in zwei Bauabschnitten durchzuführen: Der erste Bauabschnitt mit dem Umbau der Stationen "Fritz-Tarnow-Straße" und "Lindenbaum" beginnt mit den Osterferien 2002 und soll Ende Juni 2002 abgeschlossen sein. Der zweite Bauabschnitt mit dem Umbau der Stationen "Dombusch", "Hügelstraße" und "Weißer Stein" beginnt Anfang Juli 2002 und soll Ende September 2002 abgeschlossen sein. Die Verkehrssignalanlagen werden im Zuge des Umbaus der Haltestellen um- bzw. neugebaut."
Die Reihenfolge des Umbaues wurde mit der Stellungnahme vom 18.02.2002, ST 330, nochmals bestätigt, nachdem ein Vertreter der Verkehrsgesellschaft Frankfürt die Baumaßnahmen in der Bürgerfragestunde des Ortsbeirates 9 am 07.02.2002 vorgestellt und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder beantwortet hatte.
Die Mitglieder des Ortsbeirates 9 fühlen sich durch VGF und Magistrat wissentlich falsch bzw. nicht informiert. Die Zeitungen berichten von einem finanziellen Vorbehalt bezüglich von Landeszuschüssen zum Umbau, von dem dem Ortsbeirat nichts mitgeteilt wurde und der nun die gesamten Umbaumaßnahmen auf der Eschersheimer Landstraße durcheinander bringt bzw. auf unbestimmte Zeit verzögert.
Der Umbau der Stationen wird nun seit 7 Jahren angekündigt und war von allen Bürgern sehnlichst erwartet worden. Nun wird er schon wieder verzögert. Der Ortsbeirat 9 ist nicht bereit, weitere Umbauverschiebungen hinzunehmen.
Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, dafür zu sorgen, dass der Umbau aller Stationen auf der Eschersheimer Landstraße noch in diesem Jahr vollständig durchgeführt wird und bittet weiterhin den Magistrat, folgende Fragen zu beantworten:
- Warum stehen die für den Umbau erforderlichen Mittel des Landes Hessen nicht zur Verfügung? Wurden die Mittel nicht rechtzeitig abgerufen oder hat dies andere Gründe?
- Wie ist der derzeitige weitere Ablauf des Haltestellenumbaus?
- Warum wird der Ortsbeirat über den Finanzierungsvorbehalt und über die oben beschriebenen Änderungen im Bauablauf nicht informiert?
Antragstellende Fraktion: CDU SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2002OFOF 390/9Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von .Dornbusch. bis .Weißer Stein.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 11. April 2002OMOM 1068Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von .Dornbusch" bis .Weißer Stein.Direktanregung
- 11. April 2002Sie sind hierOFOF 415/9Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von .Dornbusch" bis .Weißer Stein.Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1135Umbau der U-Bahnhaltestellen in der Eschersheimer Landstraße von "Dornbusch" bis "Weißer Stein"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS