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Geschwindigkeitsüberwachung in bewohnten Bereichen des Ortsbezirks 1

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Dem Ortsbeirat und seinen Mitgliedern wurden entsprechende Beschwerden von mehreren Seiten zugetragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2002, ST 1129 Versandpaket: 17.04.2002 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.04.2002, OM 1043

entstanden aus Vorlage: OF 340/1 vom 06.03.2002

Betreff:

Geschwindigkeitsüberwachung in bewohnten Bereichen des Ortsbezirks 1

Der Magistrat wird aufgefordert, in folgenden Straßen regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durchführen zu lassen, da sich Anwohner über zu hohes Tempo und dadurch verursachte Gefährdungen und Lärmbelästigungen beim Ortsbeirat beklagen:

- Wurzelstraße

- Hirtenstraße

- Mainluststraße

- Wilhelm-Leuschner-Straße

- Gutleutstraße (im Bereich Weser- und Elbestraße)

- Berliner Straße

- Kurt-Schumacher-Straße.

Begründung:

Dem Ortsbeirat und seinen Mitgliedern wurden entsprechende Beschwerden von mehreren Seiten zugetragen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2002OFOF 340/1Geschwindigkeitsüberwachung in bewohnten Bereichen des Ortsbezirks 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. April 2002Sie sind hier
    OMOM 1043Geschwindigkeitsüberwachung in bewohnten Bereichen des Ortsbezirks 1
    Direktanregung
  3. 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1129Geschwindigkeitsüberwachung in bewohnten Bereichen des Ortsbezirks 1Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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