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Geschwindigkeitsüberwachung in bewohnten Bereichen des Ortsbezirks 1

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2002, ST 1129

Betreff:

Geschwindigkeitsüberwachung in bewohnten Bereichen des Ortsbezirks 1

Bei den in der Anregung aufgeführten Straßen handelt es sich sowohl um sogenannte Grundnetzstraßen, für deren Überwachung in Frankfurt a.M. die Schutzpolizei zuständig ist, als auch um Straßen, die sich in Tempo-30-Zonen befinden. Für letztere Bereiche ist das Ordnungsamt zuständig. Die Wurzelstraße und die Hirtenstraße wurden in das Messprogramm des Ordnungsamtes aufgenommen. Bislang liegt ein Messergebnis aus der Hirtenstraße vor. Dort sind am 13.06.2002 in der Zeit zwischen 18.15 und 19.30 Uhr insgesamt 4 Fahrzeuge durchgefahren, von denen keines die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit überschritt. Sollte sich diese Tendenz bei weiteren Messungen fortsetzen, wird dieser Bereich zukünftig nicht mehr überwacht. Das gilt auch analog für die Wurzelstraße.

Die übrigen Straßen liegen im Zuständigkeitsbereich der Schutzpolizei. Da es sich hierbei nicht um Unfallschwerpunkte handelt, werden nach Mitteilung der Schutzpolizei in diesen Bereichen keine Messungen vorgenommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2002OFOF 340/1Geschwindigkeitsüberwachung in bewohnten Bereichen des Ortsbezirks 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. April 2002OMOM 1043Geschwindigkeitsüberwachung in bewohnten Bereichen des Ortsbezirks 1Direktanregung
  3. 5. Juli 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1129Geschwindigkeitsüberwachung in bewohnten Bereichen des Ortsbezirks 1
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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