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Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und den Eingangsbereich in der Schäfflestraße sowie Bezuschussung der Schalt-,…

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Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und den Eingangsbereich in der Schäfflestraße sowie Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der Schä

Vorlagentyp: OIB
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 24.10.2011, OIB 46 entstanden aus Vorlage: OF 49/11 vom 05.10.2011

Betreff: Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und den Eingangsbereich in der Schäfflestraße sowie Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der Schäfflestraße Der Ortsbeirat bezuschusst einmalig aus seinem eigenen Budget für das Jahr 2011 die 1. durch den Vereinsring Riederwald e. V. anzuschaffende Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtmarkt mit einem Betrag in Höhe von 2.430 Euro zzgl. MwSt., 2. durch den Vereinsring Riederwald e. V. anzuschaffende Weihnachtsbeleuchtung für den Eingangsbereich zur Schäfflestraße (an den Torbögen) zusätzlich mit einem Betrag in Höhe von 2.925 Euro zzgl. MwSt., 3. durch den Vereinsring Riederwald e. V. finanzierten Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal 1.500 Euro.

Begründung: Der Vereinsring Riederwald e. V. veranstaltet in diesem Jahr zum zweiten Mal einen Weihnachtsmarkt, der im letzten Jahr ohne eine Weihnachtsbeleuchtung auskommen musste. Durch das Anbringen einer Weihnachtsbeleuchtung in der Schäfflestraße sollen die Bewohnerinnen und Bewohner auf den Weihnachtsmarkt aufmerksam gemacht und der Weihnachtsmarkt attraktiver gestaltet werden. Da sich die Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum befindet und somit auch im öffentlichen Interesse liegt, wird eine Bezuschussung aus dem Ortsbeiratsbudget angeregt. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 30.07.2012 mit 7.650,63 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2011OFOF 49/11Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der SchäfflestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 24. Oktober 2011Sie sind hier
    OIBOIB 46Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und den Eingangsbereich in der Schäfflestraße sowie Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der Schä
    Budget-Initiative
  3. 14. November 2011Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 1219Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und den Eingangsbereich in der Schäfflestraße sowie Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der SchäStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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