Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der…
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Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der Schäfflestraße
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Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der Schäfflestraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 11 bezuschusst einmalig aus seinem eigenen Budget für das Jahr 2011 die, 1. durch den Vereinsring Riederwald e. V. anzuschaffende Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtmarkt mit einem Betrag in Höhe von EURO 2.430,-, zzgl. MwSt. EUR 388,80 = 2.818.80 € (Angebot folgt) 2. durch den Vereinsring Riederwald e. V. finanzierten, Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal EUR 750,- € Begründung: Der Vereinsring Riederwald veranstaltet in diesem Jahr zum zweiten Mal einen Weihnachtsmarkt, der im letzten Jahr ohne eine Weihnachtsbeleuchtung auskommen musste. Durch das Anbringen einer Weihnachtsbeleuchtung in der Schäfflestraße sollen die Bewohnerinnen und Bewohner auf den Weihnachtsmarkt aufmerksam gemacht und der Weihnachtsmarkt attraktiver gestaltet werden. Da sich die Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum befindet und somit auch im öffentlichen Interesse liegt, wird eine Bezuschussung aus dem Ortsbeirats-Budget angeregt.
Inhalt
Antrag vom 05.10.2011, OF 49/11
Betreff: Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der Schäfflestraße
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 11 bezuschusst einmalig aus seinem eigenen Budget für das Jahr 2011 die, 1. durch den Vereinsring Riederwald e. V. anzuschaffende Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtmarkt mit einem Betrag in Höhe von EURO 2.430,-, zzgl. MwSt. EUR 388,80 = 2.818.80 € (Angebot folgt) 2. durch den Vereinsring Riederwald e. V. finanzierten, Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal EUR 750,- €
Begründung: Der Vereinsring Riederwald veranstaltet in diesem Jahr zum zweiten Mal einen Weihnachtsmarkt, der im letzten Jahr ohne eine Weihnachtsbeleuchtung auskommen musste. Durch das Anbringen einer Weihnachtsbeleuchtung in der Schäfflestraße sollen die Bewohnerinnen und Bewohner auf den Weihnachtsmarkt aufmerksam gemacht und der Weihnachtsmarkt attraktiver gestaltet werden. Da sich die Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum befindet und somit auch im öffentlichen Interesse liegt, wird eine Bezuschussung aus dem Ortsbeirats-Budget angeregt.Beratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Oktober 2011Sie sind hierOFOF 49/11Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der SchäfflestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
- 24. Oktober 2011OIBOIB 46Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und den Eingangsbereich in der Schäfflestraße sowie Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der SchäBudget-Initiative
- 14. November 2011Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 1219Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und den Eingangsbereich in der Schäfflestraße sowie Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der SchäStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme