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Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner Straße

Vorlagentyp: OIB
86 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 13.09.2019, OIB 348 entstanden aus Vorlage: OF 1364/5 vom 01.09.2019

Betreff: Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner Straße Vorgang: OM 3022/18 OBR 5; ST 1266/18; ST 192/19 Der Magistrat wird beauftragt, an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner Straße einen Verkehrsspiegel anbringen zu lassen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 650 Euro.

Begründung: Der Ortsbeirat hat mit seiner Anregung an den Magistrat vom 13.04.2018, OM 3022, um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob an der oben genannten Stelle ein Verkehrsspiegel angebracht werden kann. Aus den Stellungnahmen des Magistrats vom 23.07.2018, ST 1266, und vom 25.01.2019, ST 192, geht hervor, dass ein Verkehrsspiegel sinnvoll sei. Da es sich um eine private Ausfahrt handelt, trägt der Ortsbeirat 5 die Kosten. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 18.12.2019 mit 86,87 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 2018OFOF 835/5Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der BahnLandwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. April 2018OMOM 3022Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der BahnLandwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner StraßeDirektanregung
  3. 23. Juli 2018STST 1266Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner StraßeStellungnahme
  4. 25. Januar 2019STST 192Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner StraßeStellungnahme
  5. 1. September 2019OFOF 1364/5Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF, fraktionslos
  6. 13. September 2019Sie sind hier
    OIBOIB 348Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner Straße
    Budget-Initiative
  7. 22. November 2019Antwort des Magistrats · nach 86 WochenSTST 2145Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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