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Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner Straße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

01.09.2019

Antrag Ortsbeirat

Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner Straße

Details im PARLIS OF_1364-5_2019
13.09.2019

Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner Straße

Details im PARLIS OIB_348_2019
Partei(en): CDU • SPD • FDP • LINKE. • BFF • fraktionslos

S A C H S T A N D :

Antrag vom 01.09.2019, OF 1364/5 Betreff: Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner Straße Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, an der Ausfahrt der Werferhalle und der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft Frankfurt-Niederrad an der Lyoner Straße einen Verkehrsspiegel anbringen zu lassen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 650 Euro.

Begründung:

Der Ortsbeirat hat in der OF 835/5 vom 30.03.2018 um Prüfung und Bericht gebeten, an der oben genannten Stelle einen Verkehrsspiegel anbringen zu lassen. Aus den Stellungnahmen 1266 vom 23.07.2018 und 192 vom 25.01.2019 geht hervor, dass ein Verkehrsspiegel sinnvoll sei. Da es sich um eine private Ausfahrt handelt trägt der Ortsbeirat 5 die Kosten.Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

34. Sitzung des OBR 5 am 13.09.2019, TO I, TOP 18 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 348 2019 Die Vorlage OF 1364/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme