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Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen Bücherschranks
Vorlagentyp: OIB
70 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.08.2017, OIB 111 entstanden aus Vorlage: OF 114/15 vom 01.08.2017
Betreff: Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen Bücherschranks Vorgang: OM 312/16 OBR 15; ST 1432/16
- Der Ortsbeirat 15 ist nach wie vor für die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Nieder-Eschbach. Dieser soll am Nieder-Eschbacher Rathaus, eingebettet in der bereits beschlossenen Umgestaltung des Rathausentrees und des Rathausgartens, aufgestellt werden. Vor dem Hintergrund der Finanzierung des Bücherschrankes aus dem Ortsbeiratsbudget und des zwischenzeitlich ergangenen Schreibens des Amtes für Straßenbau und Erschließung, dass die in anderen Stadtteilen im öffentlichen Raum errichteten Bücherschränke jetzt über 7.000 Euro kosten sollen, was dem Ortsbeirat insgesamt als sehr überhöht erscheint, wird der Magistrat daher gebeten, alternativ örtliche Handwerksbetriebe zu einem Angebot aufzufordern, um einen gesonderten und passenden Bücherschrank für diesen Bereich (auf der Fiskalfläche Rathausgarten) am Rathaus entwickeln und anfertigen lassen zu können. Für die Anfertigung, den Bau und die Aufstellung eines neu gestalteten Bücherschrankes wird aus dem Ortsbeiratsbudget ein Kostenrahmen von max. 5.000 Euro bereitgestellt.
- Unter Hinweis auf die Vorlage OM 312 und die Stellungnahme vom 17.10.2016, ST 1432, wird der Magistrat zudem gebeten, die Kostenermittlung für die Umgestaltung des Rathausgartens baldmöglichst vorzulegen. Bei der Kostenermittlung ist der Standort des vom Ortsbeirat 15 finanzierten öffentlichen Bücherschrankes jetzt abweichend alternativ auch so zu berücksichtigen, dass dieser möglicherweise als Regalschrank direkt an der Hauswand des Nieder-Eschbacher Rathauses aufgestellt/ggf. angebracht wird. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 06.05.2019 mit 5.000 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juni 2016OFOF 23/15Kauf eines offenen Bücherregals und Neugestaltung des Rathausgartens und Entree am Nieder-Eschbacher Rathaus mit BürgeramtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juli 2016OMOM 312Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (mit Bürgeramt) sowie Anschaffung eines BücherschrankesDirektanregung
- 17. Oktober 2016STST 1432Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (mit Bürgeramt) sowie Anschaffung eines BücherschrankesStellungnahme
- 8. Juni 2017OFOF 108/15Keine Anschaffung eines überteuerten Bücherschranks aus den Mitteln des Ortsbeirates 15Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Juni 2017OFOF 113/15Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen BücherschranksOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. August 2017OFOF 114/15Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen BücherschranksOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 18. August 2017Sie sind hierOIBOIB 111Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen BücherschranksBudget-Initiative
- 16. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 70 WochenSTST 2051Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen BücherschranksStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug
Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet