Keine Anschaffung eines überteuerten Bücherschranks aus den Mitteln des Ortsbeirates 15
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Bücherschranks aus den Mitteln des Ortsbeirates 15 Vorgang: OM 312/16 OBR 15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Nachdem das Amt für Straßenbau und Erschließung mitgeteilt hatte, dass der Preis für Bücherschränke angehoben wurde, verzichtet der Ortsbeirat auf den Kauf und die Aufstellung eines solchen Bücherschrankes auf dem Bereich vor dem alten Rathaus. Die Intention der OF 23 (Antrag vom 12.06.2016) ist somit hinfällig. Der Magistrat wird gebeten, das o.g. Ansinnen nicht weiter zu verfolgen. Begründung: Ein Kauf zu dem erhöhten Preis wäre Verschwendung von Steuergeldern.
Inhalt
Antrag vom 08.06.2017, OF 108/15
Betreff: Keine Anschaffung eines überteuerten Bücherschranks aus den Mitteln des Ortsbeirates 15 Vorgang: OM 312/16 OBR 15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Nachdem das Amt für Straßenbau und Erschließung mitgeteilt hatte, dass der Preis für Bücherschränke angehoben wurde, verzichtet der Ortsbeirat auf den Kauf und die Aufstellung eines solchen Bücherschrankes auf dem Bereich vor dem alten Rathaus. Die Intention der OF 23 (Antrag vom 12.06.2016) ist somit hinfällig. Der Magistrat wird gebeten, das o.g. Ansinnen nicht weiter zu verfolgen.
Begründung: Ein Kauf zu dem erhöhten Preis wäre Verschwendung von Steuergeldern.Nebenvorlage: Antrag vom 23.06.2017, OF 113/15 Antrag vom 01.08.2017, OF 114/15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juni 2016OFOF 23/15Kauf eines offenen Bücherregals und Neugestaltung des Rathausgartens und Entree am Nieder-Eschbacher Rathaus mit BürgeramtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juli 2016OMOM 312Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (mit Bürgeramt) sowie Anschaffung eines BücherschrankesDirektanregung
- 17. Oktober 2016STST 1432Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (mit Bürgeramt) sowie Anschaffung eines BücherschrankesStellungnahme
- 8. Juni 2017Sie sind hierOFOF 108/15Keine Anschaffung eines überteuerten Bücherschranks aus den Mitteln des Ortsbeirates 15Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Juni 2017OFOF 113/15Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen BücherschranksOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. August 2017OFOF 114/15Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen BücherschranksOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 18. August 2017OIBOIB 111Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen BücherschranksBudget-Initiative
- 16. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 70 WochenSTST 2051Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen BücherschranksStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme