Sie lesen ein Dokument der Frankfurter Lokalpolitik auf Frankfurt Gestalten — einem unabhängigen Informationsangebot, das erklärt, was Ortsbeiräte und Stadtverordnete beschließen. Was ist das hier? →
Kauf eines offenen Bücherregals und Neugestaltung des Rathausgartens und Entree am Nieder-Eschbacher Rathaus mit Bürgeramt
Vorlagentyp: OFCDU
70 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
Neugestaltung des Rathausgartens und Entree am Nieder-Eschbacher Rathaus mit Bürgeramt Der Ortsbeirat möge beschließen:
- Für den Kauf und Aufstellung eines offenen Bücherregals werden 6.000 Euro bis max. 8.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget bereitgestellt. Als Standort ist die gemäß beigefügtem Lageplan der im Rahmen einer Neugestaltung einzurichtende Rathausgarten am ehemaligen Nieder-Eschbacher Rathaus an der Deuil-la-Barre-Straße vorgesehen. Der Magistrat wird gebeten, dass Bücherregal zu erwerben und an diesem Standort aufstellen zu lassen.
- Der Magistrat wird ergänzend gebeten, die zu beteiligenden Ämter mit der Neugestaltung des Rathausgartens mit der Aufstellung von zwei Ruhebänken, Umsetzung der Schaukästen und Anpassung der Bepflanzung gemäß dem Planungsentwurf (s.1.) zu beauftragen. Begründung: Bereits in der letzten Wahlperiode hatte der Ortsbeirat 15 auf Anregung der CDU die Aufstellung eines offenen Bücherregals aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets angeregt. Die Anschaffung war seinerzeit wegen der Kosten und der bis dahin ungeklärten Standortfrage zurückgestellt. Nach Klärung der Rahmenbedingungen, u.a. idealer Standort, Betreuung durch Bücherregalpaten (vorhanden), Kosten, wird jetzt vorgeschlagen, das Projekt offenes Bücherregal in der Vorderfront des Nieder-Eschbacher Rathauses im Rathausgarten im Rahmen einer kompletten Neugestaltung des Rathausentrees zu realisieren. Im Lager des Grünamtes gibt es im Übrigen noch Ruhebänke die aufgestellt werden können. Anlage 1 (ca. 259 KB)
Inhalt
Antrag vom 12.06.2016, OF 23/15
Betreff: Kauf eines offenen Bücherregals und Neugestaltung des Rathausgartens und Entree am Nieder-Eschbacher Rathaus mit Bürgeramt Der Ortsbeirat möge beschließen:
- Für den Kauf und Aufstellung eines offenen Bücherregals werden 6.000 Euro bis max. 8.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget bereitgestellt. Als Standort ist die gemäß beigefügtem Lageplan der im Rahmen einer Neugestaltung einzurichtende Rathausgarten am ehemaligen Nieder-Eschbacher Rathaus an der Deuil-la-Barre-Straße vorgesehen. Der Magistrat wird gebeten, dass Bücherregal zu erwerben und an diesem Standort aufstellen zu lassen.
- Der Magistrat wird ergänzend gebeten, die zu beteiligenden Ämter mit der Neugestaltung des Rathausgartens mit der Aufstellung von zwei Ruhebänken, Umsetzung der Schaukästen und Anpassung der Bepflanzung gemäß dem Planungsentwurf (s.1.) zu beauftragen. Begründung: Bereits in der letzten Wahlperiode hatte der Ortsbeirat 15 auf Anregung der CDU die Aufstellung eines offenen Bücherregals aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets angeregt. Die Anschaffung war seinerzeit wegen der Kosten und der bis dahin ungeklärten Standortfrage zurückgestellt. Nach Klärung der Rahmenbedingungen, u.a. idealer Standort, Betreuung durch Bücherregalpaten (vorhanden), Kosten, wird jetzt vorgeschlagen, das Projekt offenes Bücherregal in der Vorderfront des Nieder-Eschbacher Rathauses im Rathausgarten im Rahmen einer kompletten Neugestaltung des Rathausentrees zu realisieren. Im Lager des Grünamtes gibt es im Übrigen noch Ruhebänke die aufgestellt werden können. Anlage 1 (ca. 259 KB)Beratung im Ortsbeirat: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juni 2016Sie sind hierOFOF 23/15Kauf eines offenen Bücherregals und Neugestaltung des Rathausgartens und Entree am Nieder-Eschbacher Rathaus mit BürgeramtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juli 2016OMOM 312Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (mit Bürgeramt) sowie Anschaffung eines BücherschrankesDirektanregung
- 17. Oktober 2016STST 1432Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (mit Bürgeramt) sowie Anschaffung eines BücherschrankesStellungnahme
- 8. Juni 2017OFOF 108/15Keine Anschaffung eines überteuerten Bücherschranks aus den Mitteln des Ortsbeirates 15Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Juni 2017OFOF 113/15Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen BücherschranksOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. August 2017OFOF 114/15Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen BücherschranksOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 18. August 2017OIBOIB 111Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen BücherschranksBudget-Initiative
- 16. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 70 WochenSTST 2051Neugestaltung des Rathausgartens und Entrees am Nieder-Eschbacher Rathaus (Bürgeramt) mit Beibehaltung der Erstellung eines öffentlichen BücherschranksStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
OFAntrag aus dem Ortsbeirat
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 3 · 01.07.2016
TO I, TOP 12
Anregung an den Magistrat OM 312 2016 Die Vorlage OF 23/15 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Neugestaltung des Rathausgartens und Entree am Nieder-Eschbacher Rathaus (mit Bürgeramt) sowie Anschaffung eines Bücherschrankes 1. Der Magistrat wird gebeten, die Neugestaltung des Rathausgartens mit der Aufstellung von zwei Ruhebänken, Umsetzung der Schaukästen und Anpassung der Bepflanzung gemäß des Planungsentwurfs (siehe Anlage) zu beauftragen. 2. Nach der Neugestaltung des Rathausgartens ist der Ortsbeirat bereit, aus seinem Budget die Anschaffung und Aufstellung eines Bücherschrankes zu finanzieren. Begründung: Bereits in der letzten Wahlperiode hatte der Ortsbeirat 15 auf Anregung der CDU die Aufstellung eines Bücherschrankes aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets angeregt. Die Anschaffung wurde seinerzeit wegen der Kosten und der bis dahin ungeklärten Standortfrage zurückgestellt. Nach Klärung der Rahmenbedingungen, u. a. idealer Standort, Betreuung durch Paten (vorhanden), Kosten, wird jetzt vorgeschlagen, das Projekt Bücherschrank in der Vorderfront des Nieder-Eschbacher Rathauses im Rathausgarten im Rahmen einer kompletten Neugestaltung des Rathausentrees zu realisieren. Im Lager des Grünamtes gibt es im Übrigen noch Ruhebänke, die aufgestellt werden können."
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
Grüne1 BFFFreie Wähler
Enthaltung:
SPD1 BFFFDP
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU gegen GRÜNE, 1 BFF und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD, 1 BFF und FDP