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Tempo 30 für die Straßen Im Seegewann und Schultheißenweg

Vorlagentyp: OFSPDdie_farbechten_-_LINKE.
87 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Seegewann und Schultheißenweg Vorgang: ST 1040/15 Bereits im Frühjahr 2015 wurde seitens des Ortsbeirats 7 der Antrag gestellt, die Straße "Im Seegewann" für den Durchgangsverkehr zu schließen. Grund hierfür, die Straße wurde häufig von Kraftfahrzeugen befahren, die von der oberen Eschborner Landstraße kommend die Rotphase der Ampel umgehen wollten, um auf den Seedamm zu gelangen. In umgekehrter Richtung wurde von den Kfzs die Straße "im Seegewann" genutzt, um - die Ampel umgehend - in die Eschborner Landstraße zu gelangen. Besonders seit die DHL ihren Betrieb aufgenommen hat, ist diese Praxis unerträglich geworden. Für die Anwohner_innen stellt es eine beträchtliche Belästigung dar und eine Gefährdung der zahlreichen Kinder, die nun in der Flüchtlingsunterkunft im Seegewann 19a leben. Der damalige Antrag, der forderte, die Straße auf den Anliegerverkehr zu beschränken, wurde seitens des Magistrats mit der Begründung abgelehnt, dass zur Durchsetzung hierfür eine intensive Überwachung und regelmäßige Kontrolle notwendig sei und dass sich der Magistrat hierfür nicht in der Lage sehe. Dies vorausgestellt wird beantragt: Um die Straßen Im Seegewann und Schultheißenweg für den Durchgangsverkehr unattraktiv zu machen und um die Gefährdung der Anwohner_innen deutlich zu verringern, werden die Straßen als Tempo 30 Zonen ausgewiesen. Zur Überwachung der Einhaltung dieser Maßnahme werden Geschwindigkeitsanzeiger installiert. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob die Straße im Seegewann im Bereich der Hausnummern 2 bis 10 für den Anliegerverkehr ausgewiesen werden kann.

Inhalt

Antrag vom 15.11.2016, OF 97/7

Betreff: Tempo 30 für die Straßen Im Seegewann und Schultheißenweg Vorgang: ST 1040/15 Bereits im Frühjahr 2015 wurde seitens des Ortsbeirats 7 der Antrag gestellt, die Straße "Im Seegewann" für den Durchgangsverkehr zu schließen. Grund hierfür, die Straße wurde häufig von Kraftfahrzeugen befahren, die von der oberen Eschborner Landstraße kommend die Rotphase der Ampel umgehen wollten, um auf den Seedamm zu gelangen. In umgekehrter Richtung wurde von den Kfzs die Straße "im Seegewann" genutzt, um - die Ampel umgehend - in die Eschborner Landstraße zu gelangen. Besonders seit die DHL ihren Betrieb aufgenommen hat, ist diese Praxis unerträglich geworden. Für die Anwohner_innen stellt es eine beträchtliche Belästigung dar und eine Gefährdung der zahlreichen Kinder, die nun in der Flüchtlingsunterkunft im Seegewann 19a leben. Der damalige Antrag, der forderte, die Straße auf den Anliegerverkehr zu beschränken, wurde seitens des Magistrats mit der Begründung abgelehnt, dass zur Durchsetzung hierfür eine intensive Überwachung und regelmäßige Kontrolle notwendig sei und dass sich der Magistrat hierfür nicht in der Lage sehe. Dies vorausgestellt wird beantragt: Um die Straßen Im Seegewann und Schultheißenweg für den Durchgangsverkehr unattraktiv zu machen und um die Gefährdung der Anwohner_innen deutlich zu verringern, werden die Straßen als Tempo 30 Zonen ausgewiesen. Zur Überwachung der Einhaltung dieser Maßnahme werden Geschwindigkeitsanzeiger installiert. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob die Straße im Seegewann im Bereich der Hausnummern 2 bis 10 für den Anliegerverkehr ausgewiesen werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juli 2015STST 1040Verhinderung des Schleichverkehrs durch die Straße SeegewannStellungnahme
  2. 15. November 2016Sie sind hier
    OFOF 97/7Tempo 30 für die Straßen Im Seegewann und Schultheißenweg
    Ortsbeiratsantrag · SPD, die_farbechten_-_LINKE.
  3. 29. November 2016OMOM 980Tempo 30 für die Straßen Im Seegewann und SchultheißenwegDirektanregung
  4. 17. März 2017Antwort des Magistrats · nach 87 WochenSTST 616Tempo 30 für die Straßen Im Seegewann und SchultheißenwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 7 · 29.11.2016
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 980 2016 Die Vorlage OF 97/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDUBFFREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU, BFF und REP

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