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Zum Bebauungsplan B 847 .Rund um den Henninger Turm.

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Turm" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat folgende Fragen zu beantworten:

  1. Inwieweit ist bereits die. Untersuchung der Gründung des Henninger Turmes erfolgt? Begründung: Der Henninger Turm soll aufgrund des politischen Willens mit einer ausgeweiteten Sockelbebauung optimiert werden. Um diesen politischen Willen sicher zu stellen ist hier Klarheit über Statik und Kosten zu schaffen.
  2. Inwieweit ist die Untersuchung fortgeschritten, ob die Statik des Turmes für das Einziehen von Geschossdecken zur Errichtung von Wohnungen ausreichend ist? Wir bitten hierzu um weitere Informationen.

Inhalt

Antrag vom 04.01.2010, OF 950/5

Betreff: Zum Bebauungsplan B 847 "Rund um den Henninger Turm" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat folgende Fragen zu beantworten:

  1. Inwieweit ist bereits die. Untersuchung der Gründung des Henninger Turmes erfolgt? Begründung: Der Henninger Turm soll aufgrund des politischen Willens mit einer ausgeweiteten Sockelbebauung optimiert werden. Um diesen politischen Willen sicher zu stellen ist hier Klarheit über Statik und Kosten zu schaffen.
  2. Inwieweit ist die Untersuchung fortgeschritten, ob die Statik des Turmes für das Einziehen von Geschossdecken zur Errichtung von Wohnungen ausreichend ist? Wir bitten hierzu um weitere Informationen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.10.2009, M 211 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2009OFOF 928/5Anfragen zum Bebauungsplan B 847 .Rund um den Henninger Turm.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 950/5Zum Bebauungsplan B 847 .Rund um den Henninger Turm.
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 15. Januar 2010VV 1192Zum Bebauungsplan B 847 „Rund um den Henninger Turm“Anfrage
  4. 22. März 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 454Zum Bebauungsplan B 847 "Rund um den Henninger Turm"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 39 · 15.01.2010
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 1052 2010 Anregung an den Magistrat OM 3861 2010 Auskunftsersuchen V 1192 2010 Auskunftsersuchen V 1193 2010 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 211 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage NR 1638 wird zurückgewiesen. 3. Die Vorlage OF 942/5 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage NR 1689 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage OF 928/5 wurde zurückgezogen. 6. Die Vorlage OF 929/5 wurde zurückgezogen. 7. Die Vorlage OF 948/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung das Wort "Bevölkerungsrückgang" durch die Worte "demografische Wandel" ersetzt werden. 8. Die Vorlage OF 949/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wort "Größe" die Worte "von 1200 m² Brutto-Geschossfläche für lediglich einen Einzelhandelsversorger sowie 800 m² Brutto-Geschossfläche für weiteren Einzelhandel zu beschränken" eingefügt werden. 9. Die Vorlage OF 950/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 10. Die Vorlage OF 951/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Enthaltung:
Linke
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
FDP
zu 8)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
1 CDUFDP
Enthaltung:
5 CDU
zu 9)
Zustimmung:
Alle
zu 10)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und FDP (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) zu 8. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen 1 CDU und FDP (= Ablehnung); 5 CDU (= Enthaltung) zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme

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