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Die anhaltende Verschmutzung nahe dem Smart-Markt endlich beseitigen

Vorlagentyp: OFSPD
47 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

endlich beseitigen Vorgang: OM 4414/15 OBR 10; ST 23/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert die zuständigen Ämter anzuweisen endlich aktiv zu werden. Mit der Anregung OM 4414 wurde auf diesen doch recht desolaten Zustand hingewiesen. Der Fußweg, welcher zwischen dem neu entstanden Café und der "Altbebauung" hindurchführt, wird am Ende des Weges, zum Wendelsgarten hin, unvermindert als Toilettenanlage verstärkt genutzt. Dies steht nicht nur mit der milderen Witterung in Verbindung. Eine kurzfristige Lösung, in Form einer mobilen Toilette wurde entgegen vorheriger Zusagen nicht umgesetzt. Der Zustand der Verunreinigung ist nicht mehr zu ertragen und erfordert hier eine kurzfristige, sofortige Lösung. Auf dem verbreiteteren Gehweg Richtung Homburger Hohl, zwischen SMART- und PENNY- Markt lässt sich, ohne Beeinträchtigungen zu verursachen, als Interimslösung ein mobiles WC aufstellen.

Inhalt

Antrag vom 01.02.2016, OF 937/10

Betreff: Die anhaltende Verschmutzung nahe dem Smart-Markt endlich beseitigen Vorgang: OM 4414/15 OBR 10; ST 23/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert die zuständigen Ämter anzuweisen endlich aktiv zu werden. Mit der Anregung OM 4414 wurde auf diesen doch recht desolaten Zustand hingewiesen. Der Fußweg, welcher zwischen dem neu entstanden Café und der "Altbebauung" hindurchführt, wird am Ende des Weges, zum Wendelsgarten hin, unvermindert als Toilettenanlage verstärkt genutzt. Dies steht nicht nur mit der milderen Witterung in Verbindung. Eine kurzfristige Lösung, in Form einer mobilen Toilette wurde entgegen vorheriger Zusagen nicht umgesetzt. Der Zustand der Verunreinigung ist nicht mehr zu ertragen und erfordert hier eine kurzfristige, sofortige Lösung. Auf dem verbreiteteren Gehweg Richtung Homburger Hohl, zwischen SMART- und PENNY- Markt lässt sich, ohne Beeinträchtigungen zu verursachen, als Interimslösung ein mobiles WC aufstellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2015OFOF 844/10Verunreinigungen vor dem Smart-Markt und an der BushaltestelleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. September 2015OMOM 4414Verunreinigungen vor dem Smart-Markt und an der BushaltestelleDirektanregung
  3. 11. Januar 2016STST 23Verunreinigungen vor dem Smart-Markt und an der BushaltestelleStellungnahme
  4. 1. Februar 2016Sie sind hier
    OFOF 937/10Die anhaltende Verschmutzung nahe dem Smart-Markt endlich beseitigen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 16. Februar 2016OMOM 5033Die anhaltende Verschmutzung nahe des Smart-Marktes in Bonames endlich beseitigenDirektanregung
  6. 18. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 932Die anhaltende Verschmutzung nahe des Smart-Marktes in Bonames endlich beseitigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 49 · 16.02.2016
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5033 2016 Die Vorlage OF 937/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff hinter dem Wort "Markt" die Worte "in Bonames" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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