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Verunreinigungen vor dem Smart-Markt und an der Bushaltestelle

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Begründung

Bushaltestelle Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mit den zuständigen Ämtern, eine Übergangslösung zu finden, die Verunreinigungen vor dem Smart Markt, an der Bushaltestelle, beziehungsweise in der Umgebung verhindern. Für den Zeitraum, bis eine Lösung für die wohnsitzlosen Menschen gefunden wurde, sollten deshalb vorläufig mobile Toiletten aufgestellt werden.

Inhalt

Antrag vom 24.08.2015, OF 844/10

Betreff: Verunreinigungen vor dem Smart-Markt und an der Bushaltestelle Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mit den zuständigen Ämtern, eine Übergangslösung zu finden, die Verunreinigungen vor dem Smart Markt, an der Bushaltestelle, beziehungsweise in der Umgebung verhindern. Für den Zeitraum, bis eine Lösung für die wohnsitzlosen Menschen gefunden wurde, sollten deshalb vorläufig mobile Toiletten aufgestellt werden.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 24. August 2015Sie sind hier
    OFOF 844/10Verunreinigungen vor dem Smart-Markt und an der Bushaltestelle
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. September 2015OMOM 4414Verunreinigungen vor dem Smart-Markt und an der BushaltestelleDirektanregung
  3. 11. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 23Verunreinigungen vor dem Smart-Markt und an der BushaltestelleStellungnahme
  4. 1. Februar 2016OFOF 937/10Die anhaltende Verschmutzung nahe dem Smart-Markt endlich beseitigenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 16. Februar 2016OMOM 5033Die anhaltende Verschmutzung nahe des Smart-Marktes in Bonames endlich beseitigenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 44 · 08.09.2015
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4414 2015 Die Vorlage OF 844/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und FDP

Mitdiskutieren

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