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Leerstandsmanagement für den Ortsbezirk 1 einführen?

Vorlagentyp: OFCDU
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Begründung

einführen? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten, ob der Magistrat über ein Leerstandskataster bzw. ein Leerstands-Management verfügt, um auf Eigentümer beratend zuzugehen mit dem Ziel, neuen Wohnraum oder Flächen für Schulen, Gewerbe, o.Ä. zu schaffen. Sollte der Magistrat über kein solches Instrument verfügen, wird dieser aufgefordert, ein solches zu installieren. Begründung: Vor allem im Ortsbezirk 1 besteht hohe Nachfrage nach Wohnraum, Schulen und Gewerbeflächen. Zugleich ist in verschiedenen Stadtteilen zu beobachten, dass Gebäude nicht vermietet bzw. nicht bewohnt sind oder gewerbliche und ehemalige städtische Flächen leer stehen (z.B. ehemaliges Sozialrathaus Gallus). Gerade im Hinblick auf die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt und beim Neubau / Planen von Schulen muss hier seitens der Stadt mehr Initiative und gezielte Koordination gezeigt werden.

Inhalt

Antrag vom 25.03.2019, OF 931/1

Betreff: Leerstandsmanagement für den Ortsbezirk 1 einführen?

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten, ob der Magistrat über ein Leerstandskataster bzw. ein Leerstands-Management verfügt, um auf Eigentümer beratend zuzugehen mit dem Ziel, neuen Wohnraum oder Flächen für Schulen, Gewerbe, o.Ä. zu schaffen. Sollte der Magistrat über kein solches Instrument verfügen, wird dieser aufgefordert, ein solches zu installieren.

Begründung: Vor allem im Ortsbezirk 1 besteht hohe Nachfrage nach Wohnraum, Schulen und Gewerbeflächen. Zugleich ist in verschiedenen Stadtteilen zu beobachten, dass Gebäude nicht vermietet bzw. nicht bewohnt sind oder gewerbliche und ehemalige städtische Flächen leer stehen (z.B. ehemaliges Sozialrathaus Gallus). Gerade im Hinblick auf die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt und beim Neubau / Planen von Schulen muss hier seitens der Stadt mehr Initiative und gezielte Koordination gezeigt werden.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2019Sie sind hier
    OFOF 931/1Leerstandsmanagement für den Ortsbezirk 1 einführen?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Mai 2019VV 1254Leerstandsmanagement für den Ortsbezirk 1 einführen?Anfrage
  3. 9. September 2019STST 1745Leerstandsmanagement für den Ortsbezirk 1 einführen?Stellungnahme
  4. 20. September 2019Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1900Leerstandsmanagement für den Ortsbezirk 1 einführen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 31 · 07.05.2019
TO I, TOP 39
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1254 2019 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 931/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeBFFÖkoLinX-ARLDie ParteiU.b
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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