Leerstand von Wohnhäusern beenden
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- Austausch der Richtungstafeln auf der Kreuzung Jahnstraße/Sternstraße durch Absperrpfosten24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Sanierung Bolzplatz Eschenheimer Anlage15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Tischtennisplatten Eschenheimer Anlage31.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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beenden Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, alle rechtlichen und tatsächlichen Maßnahmen zu ergreifen, um seit längerer Zeit leerstehende Wohnhäuser im Nordend wieder ihrem eigentlichen Verwendungszweck zuzuführen. Damit könnte in der aktuellen Situation auch Wohnraum für geflüchtete Familien und Frauen mit Kindern in nachbarschaftlicher Umgebung zur Verfügung gestellt werden. Dies betrifft unter anderem die leerstehenden Wohnhäuser Rappstraße 6, Sternstraße 13, Berger Straße 8. Begründung: Es ist unerträglich, dass Wohnhäuser seit Jahren ungenutzt leer stehen. Dazu hat der Ortsbeirat schon mehrfach Anfragen, meist zu den gleichen Immobilien, gestellt (z.B. OM 4501 vom 23.8.2010, OM4998 vom 10.2.2011, OM1347 vom 21.6.2012, OF260/3 vom 9.9.2012, OM2139 vom 18.4.2013). Daher sollte der Magistrat unverzüglich mit den jeweiligen Eigentümern in Verhandlungen treten, um den Wohnraum nutzen zu können. Gerade die Situation geflüchteter Familien und Frauen mit Kindern ist in Massenunterkünften sehr schwierig. In einer nachbarschaftlichen Umgebung sind Integrationsmöglichkeiten auch bedeutend besser gegeben. Was bei Großprojekten wie Neckermann und Avaya möglich ist, sollte auch bei kleineren Projekten mit den jeweiligen Hauseigentümern gelingen.
Inhalt
Antrag vom 09.12.2015, OF 914/3
Betreff: Leerstand von Wohnhäusern beenden Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, alle rechtlichen und tatsächlichen Maßnahmen zu ergreifen, um seit längerer Zeit leerstehende Wohnhäuser im Nordend wieder ihrem eigentlichen Verwendungszweck zuzuführen. Damit könnte in der aktuellen Situation auch Wohnraum für geflüchtete Familien und Frauen mit Kindern in nachbarschaftlicher Umgebung zur Verfügung gestellt werden. Dies betrifft unter anderem die leerstehenden Wohnhäuser Rappstraße 6, Sternstraße 13, Berger Straße 8.
Begründung: Es ist unerträglich, dass Wohnhäuser seit Jahren ungenutzt leer stehen. Dazu hat der Ortsbeirat schon mehrfach Anfragen, meist zu den gleichen Immobilien, gestellt (z.B. OM 4501 vom 23.8.2010, OM4998 vom 10.2.2011, OM1347 vom 21.6.2012, OF260/3 vom 9.9.2012, OM2139 vom 18.4.2013). Daher sollte der Magistrat unverzüglich mit den jeweiligen Eigentümern in Verhandlungen treten, um den Wohnraum nutzen zu können. Gerade die Situation geflüchteter Familien und Frauen mit Kindern ist in Massenunterkünften sehr schwierig. In einer nachbarschaftlichen Umgebung sind Integrationsmöglichkeiten auch bedeutend besser gegeben. Was bei Großprojekten wie Neckermann und Avaya möglich ist, sollte auch bei kleineren Projekten mit den jeweiligen Hauseigentümern gelingen.Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. September 2012OFOF 260/3Leerstand Rappstraße Nr. 6Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. September 2012VV 503Leerstand Rappstraße Nr. 6Anfrage
- 7. Januar 2013STST 5Leerstand Rappstraße Nr. 6Stellungnahme
- 9. Dezember 2015Sie sind hierOFOF 914/3Leerstand von Wohnhäusern beendenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Dezember 2015OMOM 4848Leerstand von Wohnhäusern beendenDirektanregung
- 18. März 2016Antwort des Magistrats · nach 184 WochenSTST 514Leerstand von Wohnhäusern beendenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1.: Annahme bei Enthaltung FDP zu 2.: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3.: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme)