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Punkerszene am Brockhausbrunnen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Stadt gehört allen Bürgen und nicht nur denen die äußerlich angepasst sind und konsumieren können. In einer Stadt die sich ihrer Toleranz und Weltoffenheit rühmt, hat die Forderung nach einer Vertreibung von Punkern von der Zeil keinen Platz. Die Behauptung der CDU, am Brockhausbrunnen finde eine regelrechte „Belagerung“ statt, entbehrt jeder Grundlage. Sie ist vielmehr ein deutlicher Ausdruck von Engstirnigkeit und Spießigkeit. Es ist offensichtlich, dass es der Union - die sich gerne großstädtisch gibt - völlig an Akzeptanz gegenüber anderen Lebensformen fehlt. Den Konservativen dieser Stadt ist es zuzumuten, auch im Herzen von Frankfurt den Anblick von anders lebenden Menschen hinzunehmen und diese nicht wegzujagen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 02.05.2005, NR 1850 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 1 am 31.05.2005, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung OA 1971 2005

  1. Die Vorlage NR 1850 wird zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 909/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung wie folgt geändert wird: "Die Stadt gehört allen Bürgen und nicht nur denen, die äußerlich angepasst sind und konsumieren können. Die Behauptung der CDU, am Brockhausbrunnen finde eine regelrechte "Belagerung" statt, entbehrt jeder Grundlage. Es ist zumutbar, auch im Herzen von Frankfurt den Anblick von anders lebenden Menschen hinzunehmen und diese nicht wegzujagen." Abstimmung: zu
  3. SPD und GRÜNE gegen 4 CDU (= Kenntnis), bei Enthaltung 2 CDU und REP zu 2. 5 SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) bei einer Enthaltung SPD

Inhalt

Antrag vom 04.05.2005, OF 909/1

Betreff:

Punkerszene am Brockhausbrunnen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die NR 1850 wird abgelehnt.

Begründung:

Die Stadt gehört allen Bürgen und nicht nur denen die äußerlich angepasst sind und konsumieren können. In einer Stadt die sich ihrer Toleranz und Weltoffenheit rühmt, hat die Forderung nach einer Vertreibung von Punkern von der Zeil keinen Platz. Die Behauptung der CDU, am Brockhausbrunnen finde eine regelrechte "Belagerung“ statt, entbehrt jeder Grundlage. Sie ist vielmehr ein deutlicher Ausdruck von Engstirnigkeit und Spießigkeit. Es ist offensichtlich, dass es der Union - die sich gerne großstädtisch gibt - völlig an Akzeptanz gegenüber anderen Lebensformen fehlt. Den Konservativen dieser Stadt ist es zuzumuten, auch im Herzen von Frankfurt den Anblick von anders lebenden Menschen hinzunehmen und diese nicht wegzujagen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Antrag vom 02.05.2005, NR 1850 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 909/1Punkerszene am Brockhausbrunnen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 31. Mai 2005OAOA 1971Punkerszene am Brockhausbrunnen Antrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2005, NR 1850Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 31.05.2005
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung OA 1971 2005 1. Die Vorlage NR 1850 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 909/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung wie folgt geändert wird: "Die Stadt gehört allen Bürgen und nicht nur denen, die äußerlich angepasst sind und konsumieren können. Die Behauptung der CDU, am Brockhausbrunnen finde eine regelrechte "Belagerung" statt, entbehrt jeder Grundlage. Es ist zumutbar, auch im Herzen von Frankfurt den Anblick von anders lebenden Menschen hinzunehmen und diese nicht wegzujagen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
4 CDU
Enthaltung:
2 CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
5 SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen 4 CDU (= Kenntnis), bei Enthaltung 2 CDU und REP zu 2. 5 SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) bei einer Enthaltung SPD

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