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Zugestellte Blindenleitstreifen

Vorlagentyp: OFSPD
167 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert Maßnahmen zum Schutz der Blindenleitstreifen vor Abstellungen durch Fahrzeuge. Dies ist notwendig, um die Sicherheit und Zugänglichkeit für Fußgänger, insbesondere für sehbehinderte Menschen, zu gewährleisten. Das erwartete Ergebnis ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Schutz der Blindenleitstreifen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bäckerweg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: 1. nach Lösungen zu suchen, wie gerade auch die Blindenleitstreifen, die in den Bürgersteig hineinreichen, so geschützt werden, dass sie nicht von Fahrzeugen (Rädern, E-Rollern, auch Motorrädern) zugestellt werden können, 2. und in Ergänzung zu den Maßnahmen von 2017 (siehe OM 1629 mit der St 1765) weitere Poller setzen zu lassen, um die breiten Blindenleitstreifen am Straßenrand vor parkenden Autos zu bewahren.

Begründung

Die Gehwegnasen wurden geschaffen, um den Fußgängern den Überweg über die Straßenkreuzungen zu erleichtern. Deshalb wurden sie auch mit Blindenleitstreifen versehen. Wenn diese aber immer wieder zugestellt werden können, haben sie ihren Zweck verfehlt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 8. September 2017STST 1765Parken auf Gehwegnasen verhindern!Stellungnahme
  2. 10. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 887/3Zugestellte Blindenleitstreifen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 27. August 2020OMOM 6427Verkehrsgefährdung durch Falschparker verhindern (I) Kreuzungsbereich Friedberger Landstraße/WielandstraßeDirektanregung
  4. 27. August 2020OMOM 6429Zugestellte BlindenleitstreifenDirektanregung
  5. 15. Oktober 2020OFOF 971/3Planungen zu den Anregungen an den Magistrat OM 6427 und OM 6429Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 23. November 2020Antwort des Magistrats · nach 167 WochenSTST 2022Zugestellte BlindenleitstreifenStellungnahme
  7. 21. Januar 2021OMOM 7152Planungen zu den Anregungen an den Magistrat OM 6427 und OM 6429Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 40 · 25.06.2020
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage OF 887/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 41 · 27.08.2020
TO II, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6429 2020 Die Vorlage OF 887/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor das Wort "Strandgut" durch das Wort "Strandcafé" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
Alle
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

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