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Planungen zu den Anregungen an den Magistrat OM 6427 und OM 6429

Vorlagentyp: OFGRÜNE
187 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat die Planungen zu den Anregungen an den Magistrat OM 6427 und OM 6429 geprüft und stimmt diesen zu. Die Umsetzung wird erwartet, um die Anregungen in die Tat umzusetzen.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Ortsbeirat ist mit den vorgelegten Planungen zu den beiden Anregungen OM 6427 und OM 6429 einverstanden und bittet um die Umsetzung.

Begründung

Magistrat OM 6427 und OM 6429 Vorgang: OM 6427/20 OBR 3; OM 6429/20 OBR 3 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Ortsbeirat ist mit den vorgelegten Planungen zu den beiden Anregungen OM 6427 und OM 6429 einverstanden und bittet um die Umsetzung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 2017STST 1765Parken auf Gehwegnasen verhindern!Stellungnahme
  2. 14. Mai 2020OFOF 878/3Verkehrsgefährdung durch Falschparker verhindern (I) Kreuzungsbereich Friedberger Landstraße/WielandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 10. Juni 2020OFOF 887/3Zugestellte BlindenleitstreifenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 27. August 2020OMOM 6429Zugestellte BlindenleitstreifenDirektanregung
  5. 27. August 2020OMOM 6427Verkehrsgefährdung durch Falschparker verhindern (I) Kreuzungsbereich Friedberger Landstraße/WielandstraßeDirektanregung
  6. 15. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 971/3Planungen zu den Anregungen an den Magistrat OM 6427 und OM 6429
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 23. November 2020STST 2024Verkehrsgefährdung durch Falschparker verhindern (I) Kreuzungsbereich Friedberger Landstraße/WielandstraßeStellungnahme
  8. 23. November 2020STST 2022Zugestellte BlindenleitstreifenStellungnahme
  9. 21. Januar 2021OMOM 7152Planungen zu den Anregungen an den Magistrat OM 6427 und OM 6429Direktanregung
  10. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 187 WochenSTST 792Planungen zu den Anregungen an den Magistrat OM 6427 und OM 6429Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO II, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OF 971/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 30.11.2020
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 971/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO II, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7152 2021 Die Vorlage OF 971/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung)

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