Unterliederbach: Ortstermin mit Bürgerbeteiligung in der Hunsrückstraße endlich durchführen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, einen Ortstermin in der Hunsrückstraße durchzuführen, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Dies ist notwendig, da bereits ein Termin zugesagt wurde, der jedoch nicht stattgefunden hat. Die Anwohner sind besorgt über die Verkehrssituation und die Notwendigkeit, diese zu besprechen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Hunsrückstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Unterliederbach: E-Scooter im Bereich Hunsrückstraße/Stegerwaldstraße (Ludwig Erhard Schule)04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Hunsrückstraße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den mit der Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1241 zugesagten Ortstermin unter Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner endlich durchzuführen.
Begründung
Bereits mit der Anregung an den Magistrat vom 14.03.2023, OM 3667 hat der Ortsbeirat beschlossen, dass ein Ortstermin in der Hunsrückstraße initiiert werden soll, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Dem wurde auch mit der Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1241 entsprochen. Doch wie auch in der Frage F 1814 dargestellt, ist der bereits versprochene Ortstermin bisher nicht zustande gekommen, stattdessen wurde eine Straßenseite überraschend mit einem Halteverbot belegt. Anleger sind verärgert und sehen insbesondere die Gefahr, dass auf der nach Wegfall des Parkens relativ breiten Straße zu schnell gefahren wird. Es ist daher dringend geboten, die Situation vor Ort mit den Betroffenen zu besprechen und mögliche Optionen auszuloten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2023OFOF 694/6Unterliederbach: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Hunsrückstraße verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. März 2023OMOM 3667Unterliederbach: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Hunsrückstraße verbessernDirektanregung
- 5. Juni 2023STST 1241Unterliederbach: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Hunsrückstraße verbessernStellungnahme
- 13. Juli 2023FF 1814Da Parken auf dem Gehweg in der Hunsrückstraße, Unterliederbach, nicht ausdrücklich erlaubt ist, werden die Autos auf deFragestunde-Frage
- 11. September 2023Sie sind hierOFOF 851/6Unterliederbach: Ortstermin mit Bürgerbeteiligung in der Hunsrückstraße endlich durchführenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 12. September 2023OMOM 4377Unterliederbach: Ortstermin mit Bürgerbeteiligung in der Hunsrückstraße endlich durchführenDirektanregung
- 26. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 212Unterliederbach: Ortstermin mit Bürgerbeteiligung in der Hunsrückstraße endlich durchführenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme