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Stand zum St. Marienkrankenhaus-Gelände
Vorlagentyp: OFSPD
84 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Marienkrankenhaus-Gelände Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten:
- Wie ist der Stand zum Bebauungsplan 903 seit Aufstellungsbeschluss? Ergeben sich in der Zielsetzung (Krankenhaus- vs. Wohnnutzung) nochmals Änderungen? Welche Vorgaben werden zur Wohnnutzung gemacht (gefördertes Wohnen)?
- Wie soll künftig mit dem Gründerzeit-Bau des Marienkrankenhauses umgegangen werden? Welche Nutzung ist geplant, wird es äußerliche Veränderungen am Gebäude geben?
- Gibt es bereits einen Investor zur Entwicklung des gesamten Geländes des Marienkrankenhauses inkl. des Gründerzeit-Gebäudes? Wird das Bürgerhospital noch an der Entwicklung und Nutzung des Geländes des Marienkrankenhauses beteiligt sein?
- Welche Gebäude auf dem Gelände des Marienkrankenhauses bleiben erhalten? Welche künftigen Gebäudehöhen auf dem Areal sind vorgesehen (z.B. unter Hinweis auf das Schwesternwohnheim gemäß § 34 BauGB)?
- Wann wird die OM 3746 des Ortsbeirats umfassend und inhaltlich beantwortet, für die die Antwort noch immer aussteht?
- Gibt es schon Vorstellungen zur Zeitplanung der baulichen Maßnahmen? Wann können die Planungen dem Ortsbeirat - baldmöglichst - vorgestellt werden? Begründung: Anwohner und Ortsbeirat sind sehr interessiert am Stand der künftigen Entwicklung des Marienkrankenhaus-Geländes. Insbesondere besteht ein Interesse an der Erhaltung des alten Krankenhaus-Teils, an einer Begrenzung der Gebäudehöhen auf dem Gelände und an den existierenden Zeitplanungen für die Baumaßnahmen.
Inhalt
Antrag vom 04.09.2015, OF 849/3
Betreff: Stand zum St. Marienkrankenhaus-Gelände Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten:
- Wie ist der Stand zum Bebauungsplan 903 seit Aufstellungsbeschluss? Ergeben sich in der Zielsetzung (Krankenhaus- vs. Wohnnutzung) nochmals Änderungen? Welche Vorgaben werden zur Wohnnutzung gemacht (gefördertes Wohnen)?
- Wie soll künftig mit dem Gründerzeit-Bau des Marienkrankenhauses umgegangen werden? Welche Nutzung ist geplant, wird es äußerliche Veränderungen am Gebäude geben?
- Gibt es bereits einen Investor zur Entwicklung des gesamten Geländes des Marienkrankenhauses inkl. des Gründerzeit-Gebäudes? Wird das Bürgerhospital noch an der Entwicklung und Nutzung des Geländes des Marienkrankenhauses beteiligt sein?
- Welche Gebäude auf dem Gelände des Marienkrankenhauses bleiben erhalten? Welche künftigen Gebäudehöhen auf dem Areal sind vorgesehen (z.B. unter Hinweis auf das Schwesternwohnheim gemäß § 34 BauGB)?
- Wann wird die OM 3746 des Ortsbeirats umfassend und inhaltlich beantwortet, für die die Antwort noch immer aussteht?
- Gibt es schon Vorstellungen zur Zeitplanung der baulichen Maßnahmen? Wann können die Planungen dem Ortsbeirat - baldmöglichst - vorgestellt werden? Begründung: Anwohner und Ortsbeirat sind sehr interessiert am Stand der künftigen Entwicklung des Marienkrankenhaus-Geländes. Insbesondere besteht ein Interesse an der Erhaltung des alten Krankenhaus-Teils, an einer Begrenzung der Gebäudehöhen auf dem Gelände und an den existierenden Zeitplanungen für die Baumaßnahmen.Nebenvorlage: Antrag vom 17.09.2015, OF 866/3 Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 2014MM 98Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 25. September 2014OFOF 676/3Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße - Stand der Verhandlungen zwischen den Trägerstiftungen von Bürgerhospital und St. MarienkrankenhausOrtsbeiratsantrag · FDP
- 11. Dezember 2014OMOM 3746Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße - Stand der Verhandlungen zwischen den Trägerstiftungen von Bürgerhospital und St. MarienkrankenhausDirektanregung
- 20. März 2015STST 489Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße - Stand der Verhandlungen zwischen den Träger-stiftungen von Bürgerhospital und St. MarienkrankenhausStellungnahme
- 4. September 2015Sie sind hierOFOF 849/3Stand zum St. Marienkrankenhaus-GeländeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. September 2015VV 1452Stand zum St. Marienkrankenhaus-GeländeAnfrage
- 19. Oktober 2015STST 1529Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße - Stand der Verhandlungen zwischen den Träger-stiftungen von Bürgerhospital und St. MarienkrankenhausStellungnahme
- 11. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 84 WochenSTST 1Stand zum St. Marienkrankenhaus-GeländeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
OFAntrag aus dem Ortsbeirat
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 44 · 17.09.2015
TO I, TOP 37
Auskunftsersuchen V 1452 2015 Anregung an den Magistrat OM 4524 2015 1. Die Vorlage OF 849/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. a) Der Geschäftsordnungsantrag von ÖkoLinX-ARL wird abgelehnt. b) Den Ziffern 1. bis 4. sowie 6. der Vorlage OF 866/3 wird zugestimmt. c) Die Ziffer 5. der Vorlage OF 866/3 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
5 GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Grüne
zu 2 / Ziffer 1., 3., 4. und 6)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2 / c)
Zustimmung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUSPDFDP
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) 5 GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung) b) Ziffern 1., 3., 4. und 6.:Einstimmige Annahme Ziffer 2.: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) c) GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme)