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Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße - Stand der Verhandlungen zwischen den Trägerstiftungen von Bürgerhospital und St. Marienkrankenhaus

Vorlagentyp: OFFDP
84 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Richard-Wagner-Straße - Stand der Verhandlungen zwischen den Trägerstiftungen von Bürgerhospital und St. Marienkrankenhaus Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie weit die Kaufverhandlungen zwischen den Trägerstiftungen von Bürgerhospital und St.Marien-Krankenhauses über die Übernahme des Geländes des St.Marienkranken durch das Bürgerhospital fortgeschritten sind. Begründung: Wie bei einem Termin im Stadtplanungsamt bekannt wurde, stehen die beiden Trägerstiftungen von Bürgerhospital und St.Marienkrankenhaus in Kaufverhandlungen über das Gelände/Gebäude des St.Marienkrankenhauses. Im Hinblick auf den Bebauungsplan Nr. 903 Richard-Wagner-Straße wäre es daher äußerst wissenswert, ob sich Bürgerhospital und St.Marienkrankenhaus über einen Kauf/Verkauf geeinigt haben und ob ggf. noch Flächen für eine zusätzliche Wohnungsbebauung zur Verfügung stehen.

Inhalt

Antrag vom 25.09.2014, OF 676/3

Betreff: Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße - Stand der Verhandlungen zwischen den Trägerstiftungen von Bürgerhospital und St. Marienkrankenhaus Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie weit die Kaufverhandlungen zwischen den Trägerstiftungen von Bürgerhospital und St.Marien-Krankenhauses über die Übernahme des Geländes des St.Marienkranken durch das Bürgerhospital fortgeschritten sind.

Begründung: Wie bei einem Termin im Stadtplanungsamt bekannt wurde, stehen die beiden Trägerstiftungen von Bürgerhospital und St.Marienkrankenhaus in Kaufverhandlungen über das Gelände/Gebäude des St.Marienkrankenhauses. Im Hinblick auf den Bebauungsplan Nr. 903 Richard-Wagner-Straße wäre es daher äußerst wissenswert, ob sich Bürgerhospital und St.Marienkrankenhaus über einen Kauf/Verkauf geeinigt haben und ob ggf. noch Flächen für eine zusätzliche Wohnungsbebauung zur Verfügung stehen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2014, M 98 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2014MM 98Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 25. September 2014Sie sind hier
    OFOF 676/3Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße - Stand der Verhandlungen zwischen den Trägerstiftungen von Bürgerhospital und St. Marienkrankenhaus
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 11. Dezember 2014OMOM 3746Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße - Stand der Verhandlungen zwischen den Trägerstiftungen von Bürgerhospital und St. MarienkrankenhausDirektanregung
  4. 20. März 2015STST 489Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße - Stand der Verhandlungen zwischen den Träger-stiftungen von Bürgerhospital und St. MarienkrankenhausStellungnahme
  5. 4. September 2015OFOF 849/3Stand zum St. Marienkrankenhaus-GeländeOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 17. September 2015VV 1452Stand zum St. Marienkrankenhaus-GeländeAnfrage
  7. 19. Oktober 2015STST 1529Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße - Stand der Verhandlungen zwischen den Träger-stiftungen von Bürgerhospital und St. MarienkrankenhausStellungnahme
  8. 11. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 84 WochenSTST 1Stand zum St. Marienkrankenhaus-GeländeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 35 · 09.10.2014
TO I, TOP 31
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 676/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 665/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 676/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 36 · 13.11.2014
TO I, TOP 32
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 676/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 665/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 676/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 37 · 11.12.2014
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3746 2014 1. Der Vorlage M 98 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 665/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 676/3 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 676/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
CDUFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); CDU und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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