Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt
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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12; ST 415/14; ST 615/14 Der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bauvorhaben Ziehenschule ist mit der für die Planung und späteren Ausführung erforderlichen Geldmenge zusätzlich bereits für den Doppelhaushalt 2015-2016 einzustellen. Begründung: Der dringende Abriss und Neubau des Siebzigerjahre-Anbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre 2017-2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 qm, 65 qm sind die Norm, es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen.
Inhalt
Antrag vom 23.10.2014, OF 840/9
Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12; ST 415/14; ST 615/14 Der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bauvorhaben Ziehenschule ist mit der für die Planung und späteren Ausführung erforderlichen Geldmenge zusätzlich bereits für den Doppelhaushalt 2015-2016 einzustellen.
Begründung: Der dringende Abriss und Neubau des Siebzigerjahre-Anbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre 2017-2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 qm, 65 qm sind die Norm, es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. März 2014STST 415Maßnahme 5.003790: Ziehenschule, Abriß und Neubau KlassentraktStellungnahme
- 5. Mai 2014STST 615Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969Stellungnahme
- 19. September 2014MM 158Entwurf Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018Magistratsvortrag
- 23. Oktober 2014Sie sind hierOFOF 840/9Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau KlassentraktOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP, SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos; GRÜNE (= Zustimmung ohne Hinweis) gegen LINKE. (= Ablehnung), bei Enthaltung SPD zu 2. CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE, LINKE. und fraktionslos (= Ablehnung)