Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt

Vorlagentyp: EA
1 Sitzung

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 06.11.2014, EA 69 entstanden aus Vorlage: OF 840/9 vom 23.10.2014

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12; ST 415/14; ST 615/14 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bauvorhaben Ziehenschule wird mit der für die Planung und spätere A usführung erforderlichen Geldmenge bereits im Doppelhaushalt 2015/2016 eingestellt.

Begründung: Der dringende Abriss und der Neubau des Siebzigerjahreanbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre 2017-2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 Quadratmetern, 65 Quadratmeter sind die Norm. Es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut und außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2014 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.12.2014 im Ausschusses für Bildung und Integration für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 7. April 2015 mit der Stellungnahme ST 561. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 22 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 43
Erledigt
Die Vorlage EA 69 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinke
Sonstige:
Römer (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen