Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 06.11.2014, EA 69 entstanden aus Vorlage: OF 840/9 vom 23.10.2014
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12; ST 415/14; ST 615/14 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bauvorhaben Ziehenschule wird mit der für die Planung und spätere A usführung erforderlichen Geldmenge bereits im Doppelhaushalt 2015/2016 eingestellt.
Begründung: Der dringende Abriss und der Neubau des Siebzigerjahreanbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre 2017-2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 Quadratmetern, 65 Quadratmeter sind die Norm. Es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut und außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. November 2014 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.12.2014 im Ausschusses für Bildung und Integration für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 7. April 2015 mit der Stellungnahme ST 561. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 22 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2