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Frankfurter Westen: Baumaßnahmen besser abstimmen

Vorlagentyp: OFCDU
86 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 fordert den Magistrat auf, die Koordination von Baumaßnahmen im Frankfurter Westen zu verbessern, um Synergieeffekte zu nutzen und die Beeinträchtigungen für die Anwohner zu minimieren. Dies soll insbesondere die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs für ältere und gehbeeinträchtigte Menschen erleichtern.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Mit Auskunftsersuchen V 435 vom 28.06.2022 wurde seitens des Ortsbeirats 6 die Frage aufgeworfen, weshalb man einzelne Baumaßnahmen nicht in einer Baustelle bündelt. Dies hätte gewisse Synergieeffekte zur Folge. In ST 1245 wird beschrieben, dass hierfür seitens des Magistrats mit unterschiedlichen Trassenbetreibern regelmäßig ein Austausch stattfindet.

Am 14.08.2023 wurde die komplette Zufahrt zum Henri-Dunant-Ring gesperrt, um neue Gasleitungen zu verlegen. Dies hat zur Folge, dass die Buslinie M55 den Haltepunkt im Siedlungsgebiet nicht anfahren kann und insbesondere viele ältere/ gehbeeinträchtigte Menschen nur erschwert den ÖPNV nutzen können. Darüber hinaus ist eine Zufahrt in das Wohngebiet nur erschwert möglich.

Diesen Ausführungen vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 6 beschließen, der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

- Im Rahmen des Neubaus des Kreisels wurde der Anwohnerschaft mitgeteilt, dass alle notwendigen Leitungsarbeiten bei der Sanierung des Straßenabschnittes eingebettet werden. Wieso wird nach rd. 2 Jahren derselbe Straßenabschnitt wieder gesperrt und hier eine neue Gasleitung verlegt?

- Wäre diese erneute Baumaßnahme nicht vermeidbar gewesen?

- In welchem Abstand und durch welche beteiligten Institutionen/ Ämter werden die Abstimmungsgespräche durchgeführt?

Begründung

besser abstimmen V02 Vorgang: V 435/22 OBR 6; ST 2437/22 Mit Auskunftsersuchen V 435 vom 28.06.2022 wurde seitens des Ortsbeirats 6 die Frage aufgeworfen, weshalb man einzelne Baumaßnahmen nicht in einer Baustelle bündelt. Dies hätte gewisse Synergieeffekte zur Folge. In ST 1245 wird beschrieben, dass hierfür seitens des Magistrats mit unterschiedlichen Trassenbetreibern regelmäßig ein Austausch stattfindet. Am 14.08.2023 wurde die komplette Zufahrt zum Henri-Dunant-Ring gesperrt, um neue Gasleitungen zu verlegen. Dies hat zur Folge, dass die Buslinie M55 den Haltepunkt im Siedlungsgebiet nicht anfahren kann und insbesondere viele ältere/ gehbeeinträchtigte Menschen nur erschwert den ÖPNV nutzen können. Darüber hinaus ist eine Zufahrt in das Wohngebiet nur erschwert möglich. Diesen Ausführungen vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 6 beschließen, der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten: - Im Rahmen des Neubaus des Kreisels wurde der Anwohnerschaft mitgeteilt, dass alle notwendigen Leitungsarbeiten bei der Sanierung des Straßenabschnittes eingebettet werden. Wieso wird nach rd. 2 Jahren derselbe Straßenabschnitt wieder gesperrt und hier eine neue Gasleitung verlegt? - Wäre diese erneute Baumaßnahme nicht vermeidbar gewesen? - In welchem Abstand und durch welche beteiligten Institutionen/ Ämter werden die Abstimmungsgespräche durchgeführt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juni 2022OFOF 518/6Baumaßnahmen besser im Frankfurter Westen abstimmen (z. B. erneut laufende Baumaßnahme an der Michaelstraße 45 bis 71)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Juni 2022VV 435Baumaßnahmen besser im Frankfurter Westen abstimmen (z. B. erneut laufende Baumaßnahme an der Michaelstraße 45 bis 71)Anfrage
  3. 14. Oktober 2022STST 2437Baumaßnahmen besser im Frankfurter Westen abstimmen (z. B. erneut laufende Baumaßnahme an der Michaelstraße 45 bis 71)Stellungnahme
  4. 25. August 2023Sie sind hier
    OFOF 840/6Frankfurter Westen: Baumaßnahmen besser abstimmen V02
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 12. September 2023VV 744Frankfurter Westen: Baumaßnahmen besser abstimmenAnfrage
  6. 26. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 86 WochenSTST 210Frankfurter Westen: Baumaßnahmen besser abstimmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 23 · 12.09.2023
TO I, TOP 29
Angenommen
Auskunftsersuchen V 744 2023 Die Vorlage OF 840/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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