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Ortsbeiräte
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Auftragsrückstände ausführen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat die Ausführung von Auftragsrückständen vordringlich behandelt und den Ortsbeirat über den Fortschritt informiert. Dies soll die Nachverfolgbarkeit der Anträge verbessern und sicherstellen, dass Verzögerungen rechtzeitig kommuniziert werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kreuznacher Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 07.04.2026.

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Neues zu Kreuznacher Straße per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

dafür Sorge zu tragen, dass die unten aufgeführten Stellungnahmen zu den genannten Anträgen vordringlich ausgeführt werden und dem Ortsbeirat über deren Werdegang berichtet wird.

die ausführende Verwaltungsebene, wie z.B. zuständige Dezernate und ausführende Bauhöfe, zukünftig angewiesen werden, bei einer Zeitüberschreitung der geplanten Ausführung, den Ortsbeirat durch eine aktualisierte Stellungnahme über die Verzögerung zu informieren.

OMDatum SitzungSTDatum STAusführung geplantOrt
46321-07-05211521-11-29wird
entsprochen Wann?Große
Seestr. & Kurfürstenstr. 81321-09-1322922-01-31Q2
2022Markgrafenstr.
161522-02-1413223-01-13Nicht
genanntHersfelder Str. & Schönhofstr.
161422-02-14130022-06-03Q4
2022Diemelstr.
225522-05-3084723-04-03Q2
2023Salvador-Allende-Str.
225622-05-30209222-09-16Wird
entsprochen Wann?Kuhwaldstraße/Ohmstraße/ Kreuznacher Straße
273722-09-124323-01-09Q2/3
2023Wurmbachstr. /Am Weingarten
274022-09-124423-01-09Q2/3
2023Grempstr.
& Metzstr. 293922-10-1032923-01-27Q2
2023Große
Seestr. 372023-03-20148723-07-10Q3/4
2023Knotenpunkt Siesmayerstr./ Bockenheimer
Landstr.

Begründung

Es ist nicht immer leicht den Werdegang einer Ortsbeirats-Anregung bis zur Stellungnahme und deren Ausführung zu verfolgen, das musste der Antragsteller bei einer zufälligen Recherche in PARLIS zu einigen Anträgen feststellen. Am Beispiel der oben aufgeführten Anregungen an den Magistrat (OM) und der dazu gehörenden Stellungnahmen, sind Stand Ende Dezember 2023, bislang keine Informationen bekannt, ob die in der Stellungnahme genannten Arbeiten ausgeführt wurden. Die ältesten Anregungen der Liste stammen aus dem Jahr 2021.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Dezember 2023Sie sind hier
    OFOF 815/2Auftragsrückstände ausführen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Januar 2024OMOM 5022Auftragsrückstände ausführenDirektanregung
  3. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1085Auftragsrückstände ausführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 27 · 22.01.2024
TO II, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5022 2024 Die Vorlage OF 815/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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