Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Mülldetektive
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Mülldetektive Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, die STVV wird gebeten zu beschließen in o. g. Haushaltsstelle zusätzlich für die beiden nächsten Haushaltsjahre EUR 100.000,00 einzustellen. Hiermit soll die Vermeidung, Erfassung, Beseitigung und die Ermittlung von Verursachern wilder Ablagerungen gefördert werden. Nicht verwendete Mittel sollen mittels Budgetübertrag ins nächste Jahr übertragen werden können. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung des Beschlusses ist den Ortsbeiräten binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Wilde Sperrmüllablagerungen sind ein ständiges Ärgernis im Nordend und verteuern die Kosten für die Müllbeseitigung für alle Gebührenpflichtige unnötigerweise.
Inhalt
Antrag vom 20.01.2020, OF 802/3
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Mülldetektive Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, die STVV wird gebeten zu beschließen in o. g. Haushaltsstelle zusätzlich für die beiden nächsten Haushaltsjahre EUR 100.000,00 einzustellen. Hiermit soll die Vermeidung, Erfassung, Beseitigung und die Ermittlung von Verursachern wilder Ablagerungen gefördert werden. Nicht verwendete Mittel sollen mittels Budgetübertrag ins nächste Jahr übertragen werden können. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung des Beschlusses ist den Ortsbeiräten binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung: Wilde Sperrmüllablagerungen sind ein ständiges Ärgernis im Nordend und verteuern die Kosten für die Müllbeseitigung für alle Gebührenpflichtige unnötigerweise.Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 20. Januar 2020Sie sind hierOFOF 802/3Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt MülldetektiveOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Januar 2020EAEA 119Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt MülldetektiveEtatanregung
- 26. Juni 2020STST 1219MülldetektiveStellungnahme
- 15. November 2020OFOF 1009/3Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/SperrmüllvorermittlernOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 30. November 2020VV 1883Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/SperrmüllvorermittlernAnfrage
- 30. Dezember 2020OFOF 1461/6Wilde (Sperr-)Müllablagerungen endlich in den Griff bekommen/Projekt Kiezhausmeister in Nied pilotierenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Januar 2021OMOM 7125Wilde (Sperr-) Müllablagerungen endlich in den Griff bekommen/Projekt Kiezhausmeister in Nied pilotierenDirektanregung
- 26. Februar 2021STST 536Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/SperrmüllvorermittlernStellungnahme
- 30. April 2021Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 993Wilde (Sperr-) Müllablagerungen endlich in den Griff bekommen/Projekt Kiezhausmeister in Nied pilotierenStellungnahme
- 14. Juni 2021OFOF 97/6Nied: Wilde (Sperr-) Müllablagerungen endlich in den Griff bekommen; Kiezhausmeister pilotisierenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. August 2021OFOF 146/6Nied: Illegale Müllentsorgung endlich in den Griff bekommen - Durchführung einer Aufklärungskampagne bei Mietern und Prüfung der Möglichkeit einer Videoüberwachung an den MüllbrennpunktenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. März 2022OFOF 418/6Haushalt 2022 Nied: Personalkosten für eine Kiezhausmeisterstelle in den Haushalt 2022 einstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.05 Sauberes Frankfurt
Ausgaben 2025: 5 Mio € · im Antragsjahr 2020 4 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 FDP