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Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/Sperrmüllvorermittlern

Vorlagentyp: OFLINKE
67 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat begrüßt den Einsatz von Sperrmüllvorermittlern zur Bekämpfung von wilden Ablagerungen und fordert Klarheit über die vorrangigen Einsatzbereiche. Dies soll zur Verbesserung der Sauberkeit in Frankfurt beitragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Heideplatz — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.

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Begründung

Sperrmüllvorermittlerinnen/Sperrmüllvorermittlern Vorgang: EA 119/20 OBR 3; ST 1219/20 Der Ortsbeirat begrüßt die Tatsache, dass die Stabsstelle Sauberes Frankfurt zur Ermittlung "möglicher Verursacherinnen und Verursacher von wilden Ablagerungen" bereits jetzt "Sperrmüllvorermittler" einsetzt, und "die Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Vermeidung, Erfassung und Beseitigung dieser Ablagerungen" befürwortet, wie der oben genannten Stellungnahme vom 26. 6. 2020 zu entnehmen ist. Allerdings konnte zum damaligen "Zeitpunkt noch nicht mitgeteilt werden, welche Bereiche hier vorrangig zum Zuge kommen werden." Angesichts der Tatsache, dass unterdessen runde 5 Monate vergangen sind, stellt sich dem Ortsbeirat die Frage, ob der Magistrat unterdessen klären konnte, "welche Bereiche" das sein werden, zumal dringender Handlungsbedarf u. a. im Bereich der Heidestraße besteht, und zwar Ecke Höhenstraße (stadteinwärts) und insbesondere bei den Glascontainern am Jugendhaus Heideplatz.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 20. Januar 2020OFOF 802/3Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt MülldetektiveOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Januar 2020EAEA 119Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt MülldetektiveEtatanregung
  3. 26. Juni 2020STST 1219MülldetektiveStellungnahme
  4. 15. November 2020Sie sind hier
    OFOF 1009/3Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/Sperrmüllvorermittlern
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 30. November 2020VV 1883Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/SperrmüllvorermittlernAnfrage
  6. 30. Dezember 2020OFOF 1461/6Wilde (Sperr-)Müllablagerungen endlich in den Griff bekommen/Projekt Kiezhausmeister in Nied pilotierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 19. Januar 2021OMOM 7125Wilde (Sperr-) Müllablagerungen endlich in den Griff bekommen/Projekt Kiezhausmeister in Nied pilotierenDirektanregung
  8. 26. Februar 2021STST 536Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/SperrmüllvorermittlernStellungnahme
  9. 30. April 2021Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 993Wilde (Sperr-) Müllablagerungen endlich in den Griff bekommen/Projekt Kiezhausmeister in Nied pilotierenStellungnahme
  10. 14. Juni 2021OFOF 97/6Nied: Wilde (Sperr-) Müllablagerungen endlich in den Griff bekommen; Kiezhausmeister pilotisierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  11. 23. August 2021OFOF 146/6Nied: Illegale Müllentsorgung endlich in den Griff bekommen - Durchführung einer Aufklärungskampagne bei Mietern und Prüfung der Möglichkeit einer Videoüberwachung an den MüllbrennpunktenOrtsbeiratsantrag · CDU
  12. 13. März 2022OFOF 418/6Haushalt 2022 Nied: Personalkosten für eine Kiezhausmeisterstelle in den Haushalt 2022 einstellenOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 44 · 30.11.2020
TO II, TOP 51
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1883 2020 Die Vorlage OF 1009/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und FDP

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