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Haushalt 2022 Nied: Personalkosten für eine Kiezhausmeisterstelle in den Haushalt 2022 einstellen

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 beantragt die Einstellung von 100.000 EUR für eine Kiezhausmeisterstelle in Nied im Haushalt 2022. Ziel ist es, die Müllproblematik in den besonders betroffenen Straßen Coventrystraße und Dürkheimer Straße zu bekämpfen und die Lebensqualität im Stadtteil zu erhöhen. Das Pilotprojekt soll bei Erfolg in andere Stadtteile ausgeweitet werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Coventrystraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt 2022 werden für 1 Jahr im Rahmen eines Pilotprojektes Personalkosten in Höhe von 100.000 EUR für eine Kiez-Hausmeisterstelle in Nied eingestellt.

Aufgabe eines Kiezhausmeisters in Nied soll sein, insbesondere in den beiden am schlimmsten vom Müll betroffenen Nieder Bereichen Coventrystraße und Dürkheimer Straße präventiv zu arbeiten und durch regelmäßigen Dialog mit den Anwohnern und Wohnungsgesellschaften zur Vermeidung der großen Müllproblematik beizutragen.

Gerade in diesen beiden Straßen hat der Magistrat eine enorme Zunahme an wilden Sperrmüllablagerungen bestätigt.

Der/Die Kiezhausmeister(in) könnte, wie vom Magistrat in seiner Stellungnahme (ST 993) gewünscht, an das Quartiersmanagement in Nied angeschlossen sein.

Der Magistrat hat dieses Projekt schon in 2 Stellungnahmen ausdrücklich begrüßt. Leider fehlte es bisher an einer Finanzierung.

Begründung

In Nied gibt es insbesondere in den beiden Bezirken Coventrystraße und Dürkheimer Straße größere Müllprobleme, denen sein Jahren nicht beizukommen ist. Der Magistrat hat in seinen Stellungnahmen die Einführung von Kiezhausmeistern in Nied schon mehrmals sehr begrüßt. Es wurden sogar detaillierte Vorschläge vom Magistrat erarbeitet, was bei Einführung dieses Pilotprojekts beachtet werden sollte. Leider konnte eine Finanzierung bisher aus haushalterischer Sicht noch nicht erfolgen. Kiezhausmeister wurden schon sehr erfolgreich 2019 in Berlin-Neukölln eingeführt. Sie sorgen dafür, dass Müll-Hotspots schnell ausfindig gemacht und beseitigt werden. Verursacher werden angezeigt, sofern sie ermittelt werden. Da Kiezhausmeister täglich vor Ort sind und mit Anwohnern und Wohnungsgesellschaften sprechen, sorgen sie präventiv dafür, dass weniger Müll illegal in den Straßen entsorgt wird. Sie führen mit der Zeit in von Müllverschmutzung besonders betroffenen Gebieten zu einem höheren Sauberkeitsbewusstsein bei den Anwohnern. Weniger illegale Müllablagerungen sorgen für eine höhere Lebensqualität im Stadtteil und für eine Einsparung an Sonder-Müllabfuhren, welche den Kosten der Kiezhausmeisterstelle gegengerechnet werden können. Erweist sich das Pilotprojekt in Nied als erfolgreich, sollte es weitergeführt und in andere Stadtteile ausgeweitet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. März 2022 brachte CDU im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.03.2022 im OBR 6 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OM 7125 (Direktanregung) weitergeleitet.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 76 2022 Die Vorlage OF 418/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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