Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt
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Zusammenfassung
Im Rahmen eines Pilotprojekts wird vorgeschlagen, 100.000 Euro für eine Kiezhausmeisterstelle in Nied im Haushalt 2022 bereitzustellen. Ziel ist es, die Müllproblematik in den besonders betroffenen Straßen Coventrystraße und Dürkheimer Straße zu bekämpfen und das Sauberkeitsbewusstsein der Anwohner zu erhöhen. Ein erfolgreicher Verlauf des Projekts könnte zu einer Ausweitung auf andere Stadtteile führen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Coventrystraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Nied: Illegale Sperrmüllablagerungen am Beispiel Coventrystraße 37 und 5521.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Nied: Ergänzende Maßnahmen zur Verkehrsregelung Auf dem Gleichen und Coventrystraße15.12.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Abkühlungsmaßnahmen für heiße Sommertage24.06.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Coventrystraße per E-MailAntrag
In den Haushalt 2022 werden für ein Jahr im Rahmen eines Pilotprojekts Personalkosten in Höhe von 100.000 Euro für eine Kiezhausmeisterstelle in Nied eingestellt.
Aufgabe eines Kiezhausmeisters in Nied soll sein, insbesondere in den beiden am schlimmsten vonMüll betroffenen Nieder Bereichen Coventrystraße und Dürkheimer Straße präventiv zu arbeiten und durch regelmäßigen Dialog mit den Anwohnern und Wohnungsgesellschaften zur Vermeidung der großen Müllproblematik beizutragen. Gerade in diesen beiden Straßen hat der Magistrat eine enorme Zunahme an wilden Sperrmüllablagerungen bestätigt. Die Kiezhausmeisterin bzw. der Kiezhausmeister könnte, wie vom Magistrat in seiner Stellungnahme ST 993 gewünscht, an das Quartiersmanagement in Nied angeschlossen sein. Der Magistrat hat dieses Projekt schon in zwei Stellungnahmen ausdrücklich begrüßt. Leider fehlte es bisher an einer Finanzierung.
Begründung
In Nied gibt es, insbesondere in den beiden Bezirken Coventrystraße und Dürkheimer Straße, größere Müllprobleme, denen seit Jahren nicht beizukommen ist. Der Magistrat hat in seinen Stellungnahmen die Einführung von Kiezhausmeistern in Nied schon mehrmals sehr begrüßt. Es wurden sogar detaillierte Vorschläge vom Magistrat erarbeitet, was bei Einführung dieses Pilotprojekts beachtet werden sollte. Leider konnte eine Finanzierung bisher aus haushalterischer Sicht noch nicht erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 2022 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2022 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz angenommen. Der Magistrat antwortete am 10. März 2023 mit dem Bericht B 135. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 51 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- STFolgeST 993 — Wilde (Sperr-) Müllablagerungen endlich in den Griff bekommen/Projekt Kiezhausmeister in Nied pilotieren · Stellungnahme
- STFolgeST 1842 — Nied: Wilde (Sperr-) Müllablagerungen endlich in den Griff bekommen; Kiezhausmeister pilotisieren · Stellungnahme
- STFolgeST 2271 — Nied: Illegale Müllentsorgung endlich in den Griff bekommen - Durchführung einer Aufklärungskampagne bei Mietern und Prüfung der Möglichkeit einer Videoüberwachung an den Müllbrennpunkten · Stellungnahme
22.05 Sauberes Frankfurt
Ausgaben 2025: 5 Mio € · im Antragsjahr 2022 4 Mio € — preisbereinigt +9 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)