Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-Eschbach
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Etatansatz des Investitionsprogramms wird um einen angemessenen Etat f ü r Planungsmittel zum Bau eines L ä rmschutzwalls zwischen den Autobahnen A5, A661 und Nieder-Eschbach erh ö ht. F ü r die Folgejahre sind entsprechende Mittel zur Umsetzung dieser Ma ß nahme einzustellen. Begründung: Seit Jahrzehnten ist die L ärmbelastung der Nieder-Eschbacher Bev ö lkerung sehr hoch und steigt weiter an. Hier kann ein L ä rmschutzwall Abhilfe schaffen.
Inhalt
Antrag vom 01.03.2012, OF 77/15
Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Etatansatz des Investitionsprogramms wird um einen angemessenen Etat f ü r Planungsmittel zum Bau eines L ä rmschutzwalls zwischen den Autobahnen A5, A661 und Nieder-Eschbach erh ö ht. F ü r die Folgejahre sind entsprechende Mittel zur Umsetzung dieser Ma ß nahme einzustellen.
Begründung: Seit Jahrzehnten ist die L ärmbelastung der Nieder-Eschbacher Bev ö lkerung sehr hoch und steigt weiter an. Hier kann ein L ä rmschutzwall Abhilfe schaffen.Beratung im Ortsbeirat: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. März 2012Sie sind hierOFOF 77/15Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. März 2012EAEA 28Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-EschbachEtatanregung
- 7. Dezember 2012STST 1855Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-EschbachStellungnahme
- 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 691Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-EschbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und NPD gegen CDU und FDP (= Ablehnung)