Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-Eschbach
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 16.03.2012, EA 28 entstanden aus Vorlage: OF 77/15 vom 01.03.2012
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-Eschbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 2012-2015 werden Mittel für den Bau eines Lärmschutzwalls zwischen den Autobahnen A 5, A 661 und Nieder-Eschbach eingestellt. Für die Folgejahre werden entsprechende Mittel zur Umsetzung dieser Maßnahme eingestellt.
Begründung: Seit Jahrzehnten ist die Lärmbelastung für die Nieder-Eschbacher Bevölkerung sehr hoch und steigt weiter an. Hier kann ein Lärmschutzwall Abhilfe schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. März 2012OFOF 77/15Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. März 2012Sie sind hierEAEA 28Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-EschbachEtatanregung
- 7. Dezember 2012STST 1855Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-EschbachStellungnahme
- 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 691Lärmschutzmaßnahmen für Nieder-EschbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0