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Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969

Vorlagentyp: OFCDU
38 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Ziehenschule aus dem Jahre 1969 Vorgang: V 814/13 OBR 9; ST 1662/13 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat und Vertreter der Elternschaft empfinden die o.a. Antwort als hochgradig unbefriedigend und inakzeptabel. In anderen Gebäuden der Kategorie Sonderbau erfolgt alle 10 Jahre eine Gefahrenschutz- und Vorsorgebegehung die teilweise Nachrüstungen erforderlich macht. Insbesondere auf dem Gebiet Fluchtwege und brennbare Materialien / Brandlasten werden die Besitzer dazu gezwungen nachzurüsten, da helfen auch keine Hinweise auf einen Bestandsschutz durch die vormalige Baugenehmigung. Außerdem gab es in der Ziehenschule spätere Änderungen der Raumzuschnitte gegenüber dem Zustand bei der Erstellung.

Inhalt

Antrag vom 03.02.2014, OF 740/9

Betreff: Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969 Vorgang: V 814/13 OBR 9; ST 1662/13 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat und Vertreter der Elternschaft empfinden die o.a. Antwort als hochgradig unbefriedigend und inakzeptabel. In anderen Gebäuden der Kategorie Sonderbau erfolgt alle 10 Jahre eine Gefahrenschutz- und Vorsorgebegehung die teilweise Nachrüstungen erforderlich macht. Insbesondere auf dem Gebiet Fluchtwege und brennbare Materialien / Brandlasten werden die Besitzer dazu gezwungen nachzurüsten, da helfen auch keine Hinweise auf einen Bestandsschutz durch die vormalige Baugenehmigung. Außerdem gab es in der Ziehenschule spätere Änderungen der Raumzuschnitte gegenüber dem Zustand bei der Erstellung. Dies vorausgeschickt fragt der Ortsbeirat den Magistrat: - fanden solche Vorsorge- und Gefahrenschutz-Begehungen in der Ziehenschule statt? - wenn ja, wann war die letzte? - was wurde festgestellt? - was wurde getan und - wann wäre es an der Zeit die nächste Begehung durchzuführen? (Gibt es bei der Stadt die Vorschrift, dass eine solche Begehung alle 10 Jahre in Schulen oder anderen Gebäuden stattfinden muss?)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2013OFOF 659/9Brandschutz an der ZiehenschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. August 2013VV 814Brandschutz an der ZiehenschuleAnfrage
  3. 20. Oktober 2013OFOF 684/9Brandschutz an der ZiehenschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER, SPD
  4. 31. Oktober 2013OMOM 2624Brandschutz an der ZiehenschuleDirektanregung
  5. 6. Dezember 2013STST 1662Brandschutz an der ZiehenschuleStellungnahme
  6. 3. Februar 2014Sie sind hier
    OFOF 740/9Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 7. Februar 2014STST 229Brandschutz an der ZiehenschuleStellungnahme
  8. 13. Februar 2014VV 944Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969Anfrage
  9. 5. Mai 2014Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 615Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 28 · 13.02.2014
TO II, TOP 2
Angenommen
Auskunftsersuchen V 944 2014 Die Vorlage OF 740/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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