Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969 Vorgang: V 814/13 OBR 9; ST 1662/13 Der Ortsbeirat und Vertreter der Elternschaft empfinden die Stellungnahme des Magistrats, ST 1662, als hochgradig unbefriedigend und inakzeptabel. In anderen Gebäuden der Kategorie Sonderbau erfolgt alle zehn Jahre eine Gefahrenschutz- und Vorsorgebegehung, die teilweise Nachrüstungen erforderlich macht. Insbesondere auf dem Gebiet Fluchtwege und brennbare Materialien/Brandlasten werden die Besitzer dazu gezwungen, nachzurüsten, da helfen auch keine Hinweise auf einen Bestandsschutz durch die vormalige Baugenehmigung. Außerdem gab es in der Ziehenschule spätere Änderungen der Raumzuschnitte gegenüber dem Zustand bei der Erstellung.
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 13.02.2014, V 944 entstanden aus Vorlage: OF 740/9 vom 03.02.2014
Betreff: Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969 Vorgang: V 814/13 OBR 9; ST 1662/13 Der Ortsbeirat und Vertreter der Elternschaft empfinden die Stellungnahme des Magistrats, ST 1662, als hochgradig unbefriedigend und inakzeptabel. In anderen Gebäuden der Kategorie Sonderbau erfolgt alle zehn Jahre eine Gefahrenschutz- und Vorsorgebegehung, die teilweise Nachrüstungen erforderlich macht. Insbesondere auf dem Gebiet Fluchtwege und brennbare Materialien/Brandlasten werden die Besitzer dazu gezwungen, nachzurüsten, da helfen auch keine Hinweise auf einen Bestandsschutz durch die vormalige Baugenehmigung. Außerdem gab es in der Ziehenschule spätere Änderungen der Raumzuschnitte gegenüber dem Zustand bei der Erstellung. Dies vorausgeschickt fragt der Ortsbeirat den Magistrat:
- Fanden solche Vorsorge- und Gefahrenschutzbegehungen in der Ziehenschule statt?
- Wenn ja, wann war die letzte?
- Was wurde festgestellt?
- Was wurde getan und 5. wann wäre es an der Zeit, die nächste Begehung durchzuführen?
- Gibt es in Frankfurt die Vorschrift, dass eine solche Begehung alle zehn Jahre in Schulen oder anderen Gebäuden stattfinden muss? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. August 2013OFOF 659/9Brandschutz an der ZiehenschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. August 2013VV 814Brandschutz an der ZiehenschuleAnfrage
- 31. Oktober 2013OMOM 2624Brandschutz an der ZiehenschuleDirektanregung
- 6. Dezember 2013STST 1662Brandschutz an der ZiehenschuleStellungnahme
- 3. Februar 2014OFOF 740/9Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969Ortsbeiratsantrag · CDU
- 13. Februar 2014Sie sind hierVV 944Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969Anfrage
- 5. Mai 2014Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 615Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen