Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Brandschutz an der Ziehenschule

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Es ist seit Jahren bekannt, dass der Anbau aus den siebziger Jahren das aufweist. Dies wurde noch einmal von einem Elternvertreter der Ziehenschule auf der letzten Ortsbeiratssitzung thematisiert. Es ist dem Ortsbeirat nicht bekannt, ob in der Zwischenzeit nennenswerte Umbaumaßnahmen zur Sicherheit der Schüler stattgefunden haben. Eine ähnliche Frage in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung wurde von der zuständigen Schuldezernentin nicht abschließend beantwortet. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat, ob in der Zwischenzeit entsprechende Maßnahmen stattgefunden haben, bzw. wann er gedenkt zu handeln.

Inhalt

Antrag vom 15.08.2013, OF 659/9

Betreff: Brandschutz an der Ziehenschule Es ist seit Jahren bekannt, dass der Anbau aus den siebziger Jahren das aufweist. Dies wurde noch einmal von einem Elternvertreter der Ziehenschule auf der letzten Ortsbeiratssitzung thematisiert. Es ist dem Ortsbeirat nicht bekannt, ob in der Zwischenzeit nennenswerte Umbaumaßnahmen zur Sicherheit der Schüler stattgefunden haben. Eine ähnliche Frage in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung wurde von der zuständigen Schuldezernentin nicht abschließend beantwortet. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat, ob in der Zwischenzeit entsprechende Maßnahmen stattgefunden haben, bzw. wann er gedenkt zu handeln.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 15. August 2013Sie sind hier
    OFOF 659/9Brandschutz an der Ziehenschule
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. August 2013VV 814Brandschutz an der ZiehenschuleAnfrage
  3. 20. Oktober 2013OFOF 684/9Brandschutz an der ZiehenschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER, SPD
  4. 31. Oktober 2013OMOM 2624Brandschutz an der ZiehenschuleDirektanregung
  5. 6. Dezember 2013STST 1662Brandschutz an der ZiehenschuleStellungnahme
  6. 3. Februar 2014OFOF 740/9Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 7. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 229Brandschutz an der ZiehenschuleStellungnahme
  8. 13. Februar 2014VV 944Unzureichender Brandschutz im sogenannten Anbau der Ziehenschule aus dem Jahre 1969Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 23 · 29.08.2013
TO I, TOP 23
Angenommen
Auskunftsersuchen V 814 2013 Die Vorlage OF 659/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach den Worten ". .Zwischenzeit entsprechende Maßnahmen" die Worte "zur Ertüchtigung des Brandschutzes in dem 70er Jahre-Anbau" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen