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Luftreinhaltung und Feinstaub: Wird der Baseler Platz als verkehrsreichster Platz Frankfurts vergessen?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In der Öffentlichkeit spricht der Magistrat im Zusammenhang mit der Feinstaubbelastung bislang fast ausschließlich von der Friedberger Landstraße. Die verkehrliche Belastung am Baseler Platz – verbunden mit der erheblichen Lärmbelastung – ist dort wesentlich höher und es sind keinerlei Maßnahmen zur Besserung der Situation in Sicht. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 1 am 27.06.2006, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung OA 80 2006 1.

a) Die Vorlage B 286 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 80 zur Kenntnis genommen.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 73/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Tenors gestrichen wird. Abstimmung: zu

  1. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE und LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu
  2. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 03.06.2006, OF 73/1

Betreff:

Luftreinhaltung und Feinstaub: Wird der Baseler Platz als verkehrsreichster Platz Frankfurts vergessen?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistratsbericht B 286 wird zurückgewiesen.

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten:

Liegt vergleichbares Datenmaterial für den Bereich des Baseler Platzes (hinsichtlich der Häufigkeit der Messungen von Luftbelastung, Lärm und Feinstaub) wie für den Bereich der Friedberger Landstraße vor?

Wenn ja, wird der Magistrat aufgefordert, dieses Material dem Ortsbeirat 1 in Form eines neuen Berichtes unverzüglich bekannt zu geben.

Welche Maßnahmen – konkret und vor Ort – plant der Magistrat, um den Bereich des Baseler Platzes von Feinstaub und weiterer Luftbelastung sowie Lärm zu entlasten?

Begründung:

In der Öffentlichkeit spricht der Magistrat im Zusammenhang mit der Feinstaubbelastung bislang fast ausschließlich von der Friedberger Landstraße. Die verkehrliche Belastung am Baseler Platz – verbunden mit der erheblichen Lärmbelastung – ist dort wesentlich höher und es sind keinerlei Maßnahmen zur Besserung der Situation in Sicht.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2006BB 286Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 3. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 73/1Luftreinhaltung und Feinstaub: Wird der Baseler Platz als verkehrsreichster Platz Frankfurts vergessen?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 27. Juni 2006OAOA 80Luftreinhaltung und Feinstaub: Wird der Baseler Platz als verkehrsreichster Platz Frankfurts vergessen? Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286Anregung
  4. 19. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 134Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung OA 80 2006 1. a) Die Vorlage B 286 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 80 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 73/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Tenors gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPE.l
Ablehnung:
GrüneLinke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE und LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_73-1_2006 Luftreinhaltung und Feinstaub: Wird der Baseler Platz als verkehrsreichster Platz Frankfurts vergessen?

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